Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan.(...)
Nach einem Ausflug in die Zeitenwende will die SPD wieder mehr so sein, wie sie früher einmal war.(...)
Soll Deutschland helfen, den Ukrainekrieg einzufrieren? Der SPD-Fraktionschef Mützenich wurde für diese Aussage vor allem von der FDP scharf angegangen. Nun hat sich die SPD-Politikerin Katja Mast gewehrt.(...)
Bundeskanzler Scholz hat entschieden, dass die Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland bekommt. Aber die Diskussion zieht immer weitere Kreise und entzweit seine Koalition.(...)
Mit seiner Ukraine-Äußerung habe Mützenich auf diplomatische Initiativen aufmerksam machen wollen.(...)
Ein "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs hatte SPD-Fraktionschef Mützenich ins Spiel gebracht. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Strack-Zimmermann widerspricht.(...)
Mit harten Bandagen gehen sich vor allem SPD und Liberale in Sachen Ukraine-Unterstützung an. Mittendrin: FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann. Und die Grünen ärgern sich über den Kanzler.(...)
Zwischen FDP- und SPD-Politikern entfacht ein heftiger Ampel-Streit. Diesmal teilen sie sogar persönlich gegeneinander aus.(...)
Nach fünf Tagen reichte es also dem Kanzler, und er tat die ganze Debatte ums »Einfrieren« oder mit der deutschen Präzisionswaffe TAURUS Moskau und Russland beschießen als "peinlich für uns als Land" ab.(...)
Für seine Aussagen zu einem Einfrieren des Ukraine-Krieges hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion viel Kritik geerntet. Thüringens SPD-Chef Georg Maier verteidigt ihn.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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