Warten auf die SPD
Eine neue „Körperhaltung“, wie Parteichef Lars Klingbeil es nennt, wird nicht ausreichen.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 19.04.2024
Pressespiegel
„Scholz eine große Enttäuschung – am schlimmsten aber ist Baerbock“
Oskar Lafontaine hat sich dafür ausgesprochen, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“. Damit stellt sich der frühere Linken-Politiker hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Die Bundesregierung kritisiert er scharf – vor allem Annalena Baerbock.(...)
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Welt.de, 19.04.2024
„Er kann souveräner werden“: Mützenich ruft Scholz zu mehr SPD-Politik auf
SPD-Fraktionschef Mützenich sagt über den Kanzler: „Er kann sich jetzt freier machen. Er kann souveräner mit uns werden.“ Bei einer SPD-Tagung auf Norderney dankt er Abgeordneten dafür, dass sie ihn in schweren Zeiten in den Arm genommen hätten.
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RND.de, 18.04.2024
Der sichere Abstand macht den Westen verantwortungslos
Ein ausufernder bellizistischer Zeitgeist erklärt es zur „Katastrophe“, wenn über das „Einfrieren“ dieses Krieges laut nachgedacht wird. Es gilt die Devise vom Sieg um „fast jeden Preis“, wenn ihn nur die Ukrainerinnen und Ukrainer zahlen.(...)
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Freitag.de, 18.04.2024
Massives Polizeiaufgebot bei SPD-Treffen auf Norderney
Auf Norderney laufen derzeit die Vorbereitungen für ein Treffen von SPD-Spitzenpolitikern Ende der Woche. Bundeskanzler Scholz und mehrere Minister werden erwartet - ein Großeinsatz für die Polizei.(...)
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NRD.de, 15.04.2024
SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Einsetzung eines Bürgerrats und einer Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vorgeschlagen.(...)
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FAZ.net, 14.04.2024
Mützenich gratuliert mit klarer Botschaft zu AfD und Ukrainekrieg
150 Jahre Ortsverein Biberach hat die SPD am Freitag in der Schützenkellerhalle gefeiert. Festredner war kein Geringerer als der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich.(...)
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Schwäbische.de, 14.04.2024
SPD schlägt vor, wie Kommission zur Corona-Aufarbeitung aussehen soll
Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert, besonders seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 14.04.2024
SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger.de, 14.04.2024
Für „gesellschaftlichen Zusammenhalt“: SPD-Fraktionschef Mützenich fordert Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Mützenich will die Pandemie aufarbeiten und das „nah an den Menschen“. Die Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung soll danach Empfehlungen für die Zukunft entwickeln.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 14.04.2024