Mützenich wirft Strack-Zimmermann Fehler in der Ausschussleitung vor
Marie-Agnes Strack-Zimmermann steht nach dem Taurus-Leak weiter in der Kritik. Sie habe eine geheime Sitzung nicht geheim genug gehalten, sagt der Chef der SPD-Fraktion.(...)
Marie-Agnes Strack-Zimmermann steht nach dem Taurus-Leak weiter in der Kritik. Sie habe eine geheime Sitzung nicht geheim genug gehalten, sagt der Chef der SPD-Fraktion.(...)
Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert.(...)
Mit seinen Aussagen zum Ukrainekrieg löste Rolf Mützenich jüngst eine Entrüstungswelle aus. Nun verteidigt der SPD-Fraktionschef seine Worte. Mitglieder der Regierung gehen auf Distanz.(...)
Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man reden.(...)
Rolf Mützenich redet über ein Ende des Ukraine-Kriegs. Verrennt sich der SPD-Fraktionschef – oder bleibt er sich einfach treu?(...)
Die Bundesregierung gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine, SPD, Grüne und FDP wollen mehr Waffen für den Kampf gegen Russland liefern. Zugleich regt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dazu an, über ein „Einfrieren“ des Konflikts nachzudenken.
Nicht nur Grüne und FDP lehnen den Kurs des Kanzlers bei Taurus ab, auch in der SPD zeigen sich wachsende Risse in der Ukrainepolitik: Verteidigungsminister Pistorius distanziert sich von Fraktionschef Mützenich, der den Konflikt „einfrieren“ will. Ein Kommentar.(...)
Die SPD pocht darauf, die Autorität des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage anzuerkennen. Fraktionschef Mützenich stellt Kritiker in die Ecke von Kriegstreibern. Die teils wilden Attacken von manchen Sozialdemokraten decken die eigene Planlosigkeit auf.(...)
Der SPD-Fraktionschef erntet heftige Kritik für seine Kriegsaussage. Diese sei „sehr gefährlich“, meint etwa Unionsfraktionsmanager Frei. Mützenichs Parteigenosse Pistorius distanziert sich von ihm.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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