Merkel mal emotional
Es sollte um den Haushalt gehen, doch die Kanzlerin wirbt lieber eindringlich für die Coronaregeln. Die Opposition wirkt dagegen teils kraftlos.
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taz.de, 30.09.2020
Pressespiegel
Keine Routine
Kanzlerin Merkel wird in der Generaldebatte des Bundestages deutlich und warnt vor Leichtsinn im weiteren Verlauf der Pandemie.
Veröffentlicht:
FR.de, 30.09.2020
Große Kritik am "Wahlkampf-Haushalt"
Corona und der Weg aus der Krise schweben im Bundestag über der Generaldebatte, doch es gibt einige Kritik an dem neuen Haushalt. Auch Markus Söder bekommt sein Fett weg.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 30.09.2020
EU: "Prüfstein für den Zusammenhalt Europas"
Vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs an diesem Donnerstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgerufen, sich "gegen die Tendenzen zu Renationalisierung und Protektionismus" zu stemmen.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 30.09.2020
NRW-SPD in Aufruhr: Landeschef Sebastian Hartmann auf der Kippe
- Nach dem schlechten Abschneiden bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bahnt sich in der NRW-SPD ein Führungswechsel an.
- Landeschef Sebastian Hartmann soll ausgetauscht werden – wehrt sich aber noch dagegen.
Veröffentlicht:
RND.de, 29.09.2020
Opposition kritisiert vor Bundestagsdebatte Etatpläne der Regierung
Vor den Haushaltsberatungen in dieser Woche im Bundestag haben Sprecher der Opposition die Vorlage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erneut kritisiert – allerdings aus unterschiedlichen Gründen.
Veröffentlicht:
Nuernberger-Blatt.de, 28.09.2020
Zweite Runde der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Ein Land ohne Hochburgen wird sichtbar
Fragt man deutsche Sozialdemokraten, ob die SPD noch eine Volkspartei sei, erhält man immer häufiger ausweichende Antworten.
Veröffentlicht:
NZZ.ch, 27.09.2020
Preisdeckel ohne finanziellen "Dammbruch"
Im Kopf schmiedet Finanzminister Lindner bereits Pläne für einen Gaspreisdeckel. Und hat dabei stets die Schuldenbremse vor Augen. Dass es schnell eine Alternative zur Gasumlage braucht, darin ist sich die Ampel zunehmend einig.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 26.09.2022
Landtagswahl 2021: SPD-Kreischef will das Direktmandat
Ein Heimspiel war die SPD-Wahlkreiskonferenz Trier/Schweich für den Kreisvorsitzenden Dirk Bootz aus Kasel ohnehin, denn die 41 Delegierten waren im Gemeindehaus seines Heimatortes zu Gast.(...)
Veröffentlicht:
Volksfreund.de, 25.09.2020
Außenpolitik soll Wahlkampfthema werden
In der Außen- und Sicherheitspolitik driften Union und SPD auseinander. Beide wollen die Kontroversen nun im Bundestagswahlkampf austragen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 21.09.2020