Ampel-Parteien einigen sich auf bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen bis Mitte März 2022
Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Gesetzentwurf für Corona-Maßnahmen verständigt.(...)
Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Gesetzentwurf für Corona-Maßnahmen verständigt.(...)
Als Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Nikolaustag vor zwei Jahren zu Parteivorsitzenden der SPD gewählt wurden, da war das Entsetzen unter den pragmatisch orientierten Sozialdemokraten groß.(...)
Die Parteichefin soll gemeinsam mit Generalsekretär Lars Klingbeil das Spitzenduo bilden - und lässt es offen, ob sie nicht doch noch ins Kabinett wechseln will.(...)
Für Beschäftigte in Deutschland rückt 3G am Arbeitsplatz näher.(...)
Bei all der so SPD-untypischen Ruhe gehe es hinter den Kulissen derzeit auch um Macht und Einflussnahme, kommentiert Frank Capellan die Nominierung von Lars Klingbeil und Saksia Esken für den Parteivorsitz.
Die nächste Wahl in Deutschland wird eine besondere: Im kommenden Februar bestimmt die Bundesversammlung, wer nächster Bundespräsident wird. Der Amtsinhaber will es bleiben. Mittlerweile spricht etliches dafür, dass es tatsächlich so kommt.(...)
Der politische Beobachter, der die SPD seit Jahrzehnten begleitet, kommentiert, analysiert, reibt sich weiter die Augen.(...)
Der größte Landesverband der SPD sieht sich sieben Monate vor der Landtagswahl im Aufwind und erhält viel Rückenwind aus dem politischen Berlin.(...)
SPD-Generalsekretär Klingbeil gilt in seiner Partei als potenzieller nächster Co-Vorsitzender. Klingbeil sieht das als Ehre - ohne aber deutlicher zu werden. Eine Vorentscheidung über die Personalie soll offenbar am Montag fallen.(...)
Die Führung der SPD sortiert sich neu: SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich verlangt einen neuen Parteivorstand, falls Saskia Esken Ministerin werden sollte. Eine Doppelspitze solle es allerdings bleiben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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