Bei ihrer Vorstellung sagt Christiane Lambrecht, ihre Nominierung werde für viele eine Überraschung sein. Nun leitet die SPD-Politikerin das anspruchsvolle, eher konservative Verteidigungsressort. Das könnte zu Spannungen in ihrer Partei führen. Doch die Besetzung ist auch eine Chance.(...)
Die AfD entsendet Hannes Gnauck in den Verteidigungsausschuss – obwohl er vom Militärischen Abschirmdienst als rechtsextremistisch eingestuft wird. Rolf Mützenich deutet im Falle einer Kandidatur Gnaucks für den Vizevorsitz des Gremiums eine Ablehnung durch die SPD-Fraktion an.(...)
Die AfD entsendet den Abgeordneten Hannes Gnauck in den Verteidigungssausschuss. Gnauck wird vom Militärischen Abschirmdienst als "erkannter Extremist" eingestuft. FDP und SPD kritisieren die Entscheidung deutlich - SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich kündigt Ablehnung an.(...)
Das Büro des Fraktionsvorsitzenden der FDP ist das größte und schönste aller 92 liberalen Bundestagsabgeordneten. Bislang hat Christian Lindner in dem Eckraum im Jakob-Kaiser-Haus mit Blick auf den Reichstag gearbeitet, jetzt steht es Christian Dürr zu.(...)
Mit dem Bundesparteitag haben Lars Klingbeil und Saskia Esken gemeinsam die Führung der SPD übernommen. Norbert Walter-Borjans ist nach zwei Jahren als Vorsitzender verabschiedet worden.(...)
Die Ampelparteien wollen den Einsatz bewaffneter Drohnen erlauben. Bisher standen SPD und insbesondere die Grünen dem jedoch kritisch gegenüber.(...)
Frankreich ist traditionell das Reiseziel Nummer eins eines deutschen Kanzlers oder einer deutschen Kanzlerin. Auch Scholz hält sich daran. Es geht ihm vor allem darum, eines zu demonstrieren: Einigkeit für Europa.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Eindruck widersprochen, es gebe in der Aussenpolitik Konfliktlinien mit Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne).(...)
Frankreich ist traditionell das Reiseziel Nummer eins neuer Kanzler und Kanzlerinnen. Daran hält sich auch Olaf Scholz. Anschließend geht es nach Brüssel - auch das ist keine Überraschung.(...)
Bei Rot-Grün war Gerhard Schröder Koch, Joschka Fischer durfte kellnern. Olaf Scholz rät der Altkanzler in der Ampel dringend von Basta-Methoden ab. Dann traut er dem Merkel-Nachfolger zu, lange an der Macht zu bleiben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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