Das Panzer-Wort des Kanzlers
Tag sechs seit Übernahme eines schweren Amtes. Schon ist Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Bendler-Block zu Gast.(...)
Tag sechs seit Übernahme eines schweren Amtes. Schon ist Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Bendler-Block zu Gast.(...)
"Leopard 2" liefern oder nicht? Die Regierungsparteien streiten heftig darüber. Der Ton wird rauer, manchmal auch verletzend. Was macht das mit der Ampelkoalition?(...)
Es klingt defensiv, wie führende Sozialdemokraten seit einigen Tagen betonen, es gebe "keine roten Linien" bei der Unterstützung der Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland.(...)
Das Bundesverfassungsgericht hat die 2018 von der großen Koalition beschlossene Aufstockung der staatlichen Parteienfinanzierung für nichtig erklärt.(...)
Der Verteidigungsminister empfiehlt den Partnerländern bereits, ukrainische Soldaten am "Leopard 2" auszubilden.(...)
Als Herkunftsland des Leoparden steht Deutschland im Fokus. Die Bundesregierung hat sich noch nicht zu eigenen Lieferungen entschieden, die Außenministerin positioniert sich nun aber zu Exporten anderer Länder.(...)
Der Streit um Panzerlieferungen in die Ukraine geht weiter: Während einige Unionspolitiker FDP und Grüne zum Koalitionsbruch aufrufen, stellt sich SPD-Chef Klingbeil hinter Kanzler Scholz - und legt Kritikern parteiinterne Interventionen nahe.(...)
Von „Partners in Leadership“ wurde einst in USA und Deutschland geredet. Die zögernde Haltung im Ukraine-Krieg zeigt schmerzlich, dass Berlin dazu nicht wirklich in der Lage ist. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.(...)
In diesem Moment wirkt Olaf Scholz gelöst. Der Kanzler steht zum Ende des Festakts im historischen Grand Amphithéâtre der Sorbonne-Universität in Paris vor Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.(...)
Wenn Kanzler Scholz bei den Waffenlieferungen Alleingänge ohne "die Verbündeten" ablehnt, meint er kaum Paris oder Warschau, sondern eigentlich nur die USA. So hat er sich selbst in die Ecke manövriert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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