Grüne und SPD verlieren die Geduld
Kommt Habecks Heizungsgesetz – und wenn ja, wann? In der Ampelkoalition eskaliert der Streit ungeachtet des großen Personalwechsels weiter.(...)
Veröffentlicht:
taz, 22.05.2023
Pressespiegel
Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.(…)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 22.05.2023
Mützenich verärgert von Bremsen der FDP beim Heizungsgesetz
„Das bedauere ich, das nervt mich“, sagte Mützenich am Montag im ARD-“Morgenmagazin“ zu dem Thema. Er hoffe, „dass in den nächsten Stunden ein Umdenken möglich ist“, fügte der SPD-Fraktionschef hinzu.(...)
Veröffentlicht:
Merkur, 22.05.2023
Mützenich „genervt“ von Verzögerungen der FDP beim Heizungsgesetz
Seit Monaten streitet die Ampel über eine Heizungsreform. SPD-Parteichef Klingbeil kündigte nun an, den Zeitplan einhalten zu wollen – stellt aber Nachbesserungen des Gesetzes in Aussicht. SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert derweil den Koalitionspartner FDP.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 22.05.2023
Die FDP "nervt" den SPD-Fraktionschef
Das Heizungsgesetz belastet mehr und mehr die Stimmung in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich genervt von der FDP, die den Gesetzgebungsprozess verzögert. Und er stellt ein Ultimatum.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau, 22.05.2023
Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel.(...)
Veröffentlicht:
Westfälische Nachrichten, 22.05.2023
Viel Streit, wenig Zeit: Dem Heizungsgesetz droht eine Verspätung
Eigentlich wollte die Ampel das Heizungsgesetz vor der Sommerpause verabschieden, doch es hakt weiter. Hinter den Kulissen wird auch um andere Gesetze gerungen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 22.05.2023
Kippt die FDP den Habeck-Plan?
Ginge es nach SPD und Grünen, würde am Donnerstag das Heizungsgesetz erstmals im Bundestag gelesen.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 22.05.2023
Agieren im lufleeren Raum
Millionen von Bürgern fühlen sich durch das geplante Gebäudeenergiegesetz überfordert.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 22.05.2023
Wird das noch was mit dem Heizungsgesetz?
Die Regierung streitet erbittert über das Heizungsgesetz. Diese Punkte sind besonders umstritten zwischen den drei Koalitionspartnern.(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 22.05.2023