Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich hält die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Art und Umfang für angemessen.(...)
Nach Angaben der Sprecherin des Seeheimer Kreises, Marja-Lisa Völlers, hat die konservative Strömung in der SPD-Bundestagsfraktion die Parteilinken überholt und ist nun mit 94 Abgeordneten die stärkste Gruppierung.(...)
Der konservative Seeheimer Kreis hat die Parteilinken überholt und ist nun die stärkste Strömung in der SPD-Bundestagsfraktion.(...)
Nach dem Kompromiss für das Heizungsgesetz bleibt eine Frage unbeantwortet: Wie verhindert die Bundesregierung die Überforderung der Bürger:innen?(...)
Endlich mal ein Anfang (...)
Wenn es groß und kompliziert wird, ist Sven Kilian zur Stelle.(...)
Die Ampelkoalition hat nach monatelangem Kräftemessen ihren Streit um das Heizungsgesetz beigelegt.(...)
Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister gelingt der Durchbruch im Krach um die Wärmewende. Ein entsprechender Gesetzesentwurf kommt nun in den Bundestag. Er sieht wichtige Änderungen vor.(...)
Der Kompromiss zum geplanten deutschen Heizungsgesetz verharrt in der Logik von Intervention und Subvention. Dabei gäbe es eine ebenso klima- wie wirtschaftsfreundliche Alternative.(...)
SPD, Grüne und FDP äußern sich zufrieden mit dem Kompromiss beim Heizungsgesetz. Doch es wird auf die Details ankommen – und dort droht neuer Ärger.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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