Vertrauensfrage
Der Kanzler spreche seit Wochen ganz besonders leise, sagen Leute, die ihn zuletzt häufig erlebt haben.(...)
Der Kanzler spreche seit Wochen ganz besonders leise, sagen Leute, die ihn zuletzt häufig erlebt haben.(...)
Eine neue politische Vereinigung namens Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava) will in Deutschland bei Wahlen antreten. Vertreter mehrerer Parteien warnen wegen Nähe zu Erdogan. Mit Recht? (...)
Die Gruppierung Dava geht von einem großen Wählerpotenzial aus. Den Vorwurf von zu großer Nähe zur türkischen Regierungspartei weist der Chef der Vereinigung zurück.(...)
Generaldebatte: Unionsfraktionschef und SPD-Kanzler werfen sich mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Linke kritisiert Verschonen des Geldadels.(...)
Keine Kontakte zu Erdogan? Die Noch-Nicht-Partei Dava dementiert Bande zur AKP. Doch sie will in den Bundestag – und an Warnungen mangelt es nicht.(...)
Der Vorsitzende sieht ein Wählerpotenzial von fünf Millionen Menschen.(...)
Kritiker sehen Dava als einen Ableger der Partei des türkischen Präsidenten Erdoğan. Der Chef der umstrittenen Gruppierung hat nun über seine Pläne in Deutschland gesprochen.(...)
Schon bei der Europawahl soll ein deutscher Ableger der türkischen AKP auf den Wahlzetteln stehen. Zahlreiche Politiker warnen vor Spaltungsversuchen des türkischen Präsidenten.(...)
CDU-Chef Merz hatte bei der Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch einer Zusammenarbeit mit der Ampel eine Absage erteilt. SPD-Fraktionschef Mützenich will trotzdem gesprächsbereit bleiben.(...)
Irgendwie ist im Haushalt 2024 der Wurm drin.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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