Pressespiegel
Analyse: Muss diese Türkei die Nato verlassen?
Groko-Rekord bei Waffenexporten
Linke fordert Abzug deutscher Soldaten aus der Türkei
Die Türkei führt Krieg gegen kurdische Milizen in Nordsyrien, die den Islamischen Staat bekämpften – mit deutschen Panzern, auch mit Beteiligung deutscher Soldaten?
Groko schafft Rekord bei Waffenexporten
Die Bundesregierung genehmigte von 2014 bis 2017 die höchste Ausfuhr von Rüstungsgütern – darunter auch wieder in Spannungsgebiete. Das sorgt für Diskussionen.
Opposition wirft Regierung "moralische Verkommenheit" bei Rüstungsexporten vor
Die Opposition wirft der Bundesregierung wegen steigender Exportgenehmigungen für Rüstungslieferungen in Problemländer unmoralisches Handeln vor.(...)
Kritik an Waffenausfuhren
60 Prozent der Genehmigungen bezogen sich im vergangenen Jahr auf Lieferungen an Drittstaaten - der höchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik.(...)
Türkische Militäroffensive bringt Gabriel in Bedrängnis
- Die türkische Armee soll in Nordsyrien auch deutsche Panzer benutzen.
- Außenminister Gabriel setzte sich einst für die Nachrüstungen ein. Er begründete dies mit dem Kampf des Nato-Partners gegen die Terrormiliz Islamischen Staat.
Reaktionen der NRW-SPD „Für mich ist eine große Koalition ein politischer Alptraum“
Kölner SPD stimmt klar gegen Groko
Die Kölner SPD hat sich eindeutig gegen eine große Koalition ausgesprochen.(...)