SPD zu Sondierungen in dieser Woche bereit
Die SPD hat Einladungen an die Grünen und an die FDP versandt. Parteichef Norbert Walter-Borjans sieht in der Mitgliederbefragung zu möglichen Bündnissen eine Option.(...)
Die SPD hat Einladungen an die Grünen und an die FDP versandt. Parteichef Norbert Walter-Borjans sieht in der Mitgliederbefragung zu möglichen Bündnissen eine Option.(...)
Armin Laschet muss fürchten, im Machtpoker der Union zu verlieren. Und die SPD fürchtet einen Jamaika-Versuch mit Markus Söder. (...)
Die SPD ist bereit, die Sondierungen mit Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung noch in dieser Woche zu starten. Das machte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich deutlich.(...)
- Während der Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis 2017 präsentierten sich die damals Verhandelnden der Öffentlichkeit immer wieder auf einem Balkon.
- Trotz aller Inszenierungen scheiterten die Gespräche am Ende bekanntlich.
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zufolge hat die SPD Grünen und FDP bereits eine Einladung zu Sondierungsgesprächen zukommen lassen.
- Zugleich legte er ihnen nahe, mit Demut an die Sache heranzugehen.
- Rote Linien der SPD für die Verhandlungen wollte er nicht ziehen.(...)
Während die Union mit sich selbst beschäftigt ist, macht die SPD bei der Regierungsbildung Tempo: Man sei noch in dieser Woche zu Sondierungen mit Grünen und FDP bereit, hieß es vor der ersten Fraktionssitzung.(...)
Armin Laschet wird den Wechselprozess in Nordrhein-Westfalen wohl „am Wochenende moderieren“, heißt es in einem Medienbericht. Die CDU in NRW widerspricht.(...)
Olaf Scholz und Armin Laschet überlassen anderen den Spitzenplatz ihrer Fraktionen, beide setzen voll auf das Kanzleramt. Mit einem Unterschied: Scholz kann verzichten, Laschet muss verzichten.(...)
Die Union mit Armin Laschet hat eine historische Schlappe bei der Bundestagswahl erlitten. Das Ergebnis hat auch Folgen für CDU-Urgestein Wolfgang Schäuble.(...)
Die meisten der neugewählten Bundestagsfraktionen kommen heute zu ihren ersten Sitzungen zusammen. Den Auftakt macht am Morgen die SPD. Die CDU/CSU folgt am Nachmittag.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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