Neues Appeasement?
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich deutet einen neuen sicherheitspolitischen Kurs einer künftigen Ampel-Regierung an. Das wäre gefährlich für Deutschland.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich deutet einen neuen sicherheitspolitischen Kurs einer künftigen Ampel-Regierung an. Das wäre gefährlich für Deutschland.(...)
Vielen war ihr Name bislang nicht bekannt. Nun könnte die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas nach einer Karriere über den Zweiten Bildungsweg ins zweithöchste Staatsamt kommen. Dabei könnte ihre ruhig-sachliche Art von Vorteil sein.(...)
Die SPD will eine Frau zur Bundestagspräsidentin machen, die nur wenige kennen. Sie kommt aus dem Ruhrpott - und hat sich ihren Aufstieg hart erarbeitet.(...)
SPD, Grüne und FDP starten in die Koalitionsverhandlungen - und die Sozialdemokraten kämpfen mit dem ersten Problem. Sie müssen sich des Eindrucks erwehren, bei den Sondierungen zu wenig erreicht zu haben.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich versichert, seine Partei werde in einer Ampelkoalition nicht zu viele Kompromisse zu Gunsten der FDP machen. Die Liberalen wollen ihrerseits aufs Tempo drücken.(...)
SPD, Grüne und FDP starten in die Koalitionsverhandlungen - und die Sozialdemokraten kämpfen mit dem ersten Problem. Sie müssen sich des Eindrucks erwehren, bei den Sondierungen zu wenig erreicht zu haben.(...)
Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Eindruck widersprochen, seine Partei habe in den Sondierungen im Vergleich zur FDP wenig erreicht.(...)
Es geht um das zweithöchste Amt im Staat: Die 53-jährige Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas soll CDU-Politiker Wolfgang Schäuble folgen. Die Personalie muss noch von der SPD-Fraktion und vom Parlament bestätigt werden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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