Scholz in der Generaldebatte: Deutschland ist „Krisen- und winterfest“
Christian Dürr zeigte sich sichtlich irritiert, als ihm plötzlich Gelächter aus dem Plenum entgegenschlug.(...)
Christian Dürr zeigte sich sichtlich irritiert, als ihm plötzlich Gelächter aus dem Plenum entgegenschlug.(...)
Am Mittwoch soll es eine Einigung geben, doch noch stehen die Zeichen auf Sturm – eine Verständigung beim Bürgergeld zwischen Ampel-Koalition und Opposition ist noch in weiter Ferne. Der Stand der Dinge.(...)
Am Mittwoch soll es eine Einigung geben, doch noch stehen die Zeichen auf Sturm – eine Verständigung beim Bürgergeld zwischen Ampel-Koalition und Opposition ist noch in weiter Ferne. Der Stand der Dinge.(...)
Wenige Tage vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses zum Bürgergeld ist viel von Optimismus die Rede. Dabei zeigen sich auch Unterschiede innerhalb der Ampel.(...)
SPD und Grüne zeigen sich zuversichtlich, dass eine Einigung auf die Nachfolge von Hartz IV schnell gelingen kann. Die FDP dringt auf frühere Leistungskürzungen. Und CDU-Chef Merz will einen fertigen Gesetzesentwurf sehen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht Bund und Länder im Streit um das geplante Bürgergeld auf einem guten Weg.(...)
Die Bundesregierung will das Kindergeld stärker erhöhen als bislang vorgesehen. Bald soll es 250 Euro im Monat geben. Doch wie viel bekommen Familien mit mehreren Kindern — und ab wann tritt der neue Satz in Kraft?(...)
Fall Mützenich: Regierung kannte ukrainische »Feindliste« seit Juni. Kiews Reaktionen auf Appelle "vertraulich".
Ab 2023 sollen Eltern 250 Euro pro Kind und Monat bekommen, 31 Euro mehr als bislang. Darauf haben sich die Ampel-Parteien geeinigt. Familien können sich für 2023 auf eine weitaus stärkere Erhöhung des Kindergeldes einstellen als bisher geplant.(...)
Familien können sich im kommenden Jahr auf mehr Kindergeld einstellen als bisher geplant.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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