Rolf Mützenich und Ralf Stegner dringen auf neue diplomatische Initiativen gegenüber Russland. Kreml-Chef Wladimir Putin kann darüber nur lachen, kommentiert Tobias Peter.(...)
Das Leiden der Menschen in der Ukraine zu beenden, ist das richtige Ziel. Doch ohne Aufrüstung und Abschreckung kann man es nicht erreichen.(...)
Verrät die SPD ihre traditionelle Haltung als Friedenspartei? Über die Russlandpolitik ist ein Konflikt entbrannt – mit offenem Ausgang, auch für die Bundesregierung.(...)
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag beschäftigen.(...)
Der pazifistische Flügel der Sozialdemokraten legt ein "Manifest" vor, das erschreckend zeigt: Teile der SPD leben in der Vergangenheit.
Scharf attackiert Verteidigungsminister Boris Pistorius das „Manifest“ der SPD-Friedensbewegung. Im Tagesspiegel hat unterdessen der frühere Fraktionschef Mützenich auf seine Kritiker reagiert.(...)
In der SPD bricht die Debatte über Irrtümer ihrer Russland-Politik von Neuem los.(...)
Die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswechsel in der Außenpolitik trifft auf scharfe Kritik von Kanzler Merz bis zu den Grünen. Applaus kommt von der AfD, das BSW hofft auf Kooperation.(...)
SPD-Politiker wollen eine Wende in der Sicherheitspolitik und Gespräche mit Russland. Ihr Impuls ist verständlich, nur leider liegen sie völlig daneben.(...)
Kehrtwende im Umgang mit Russland? Zwei Wochen vor dem Parteitag eskaliert in der SPD ein Streit über die deutsche Außenpolitik. Für Vizekanzler Klingbeil kann das gefährlich werden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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