Zwei Jahre ist es her, dass russische Truppen aus Kiew abzogen - und grausame Massaker an Zivilisten bekannt wurden. Kiews Bürgermeister spricht aus diesem Anlass eine Warnung aus.(...)
Der ukrainische Präsident hat mehrere Berater ausgetauscht. Medien rechnen mit einer baldigen Regierungsumbildung. Und: Kiews Bürgermeister Klitschko kritisiert Mützenich und fordert mehr internationale Hilfe.(...)
Als im Frühjahr 2022 das Massaker von Butscha bekannt geworden war, das bis dahin größte russische Kriegsverbrechen in der Ukraine, fuhr der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth von der SPD, zusammen mit der Liberalen Marie-Agnes Strack-Zimmermann und dem Grünen Anton Hofreiter
Den Krieg in der Ukraine „einfrieren“? Koalitions- und Bündnispartner sowie Historiker kritisieren die SPD scharf. Die Partei bleibt stur – und riskiert, Kanzler wie Parteichef zu beschädigen.(...)
Mehrere tausend Menschen haben sich nach vorläufigen Angaben des Netzwerks Friedenskooperative bundesweit an den Ostermärschen beteiligt.(...)
In einer Videorede versichert Olaf Scholz, die Ukraine weiter zu unterstützen - "entschlossen und besonnen". Damit distanziert er sich indirekt von den Überlegungen eines Parteifreunds.(...)
Seine Videos gehen immer wieder viral, nun hat Vizekanzler Robert Habeck erneut eine Botschaft veröffentlicht.(...)
Beim Ostermarsch in München rufen die Teilnehmenden zu einem Waffenstillstand in der Ukraine und in Gaza auf. Trotz der vielen Krisen auf der Welt kommen nur wenige Menschen.(...)
Die SPD hat ihre außenpolitische Kompetenz verloren. Das spiegelt sich im irrlichternden Gebaren von Kanzler und Fraktionsvorsitzendem.(...)
Scholz oder Atomtod: So dürfte der hysterische SPD-Grundakkord eines Friedenswahlkampfs klingen. Eine SPD, die dieser Versuchung erliegt, kann sich keiner leisten.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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