Sie haben sich 23 Mal getroffen, um insgesamt 80 Stunden über den Haushalt 2025 zu sprechen. Jetzt gibt es ein Ergebnis. Ob es die Ampel langfristig stabilisieren kann, wird sich erst noch zeigen.(...)
Scholz, Habeck und Lindner haben seit der EU-Wahl 80 Stunden lang über den Haushalt gebrütet. Erfolgreich, heißt es nun. Aber es zeigt sich, wie wenig die drei Koalitionspartner noch gemeinsam haben.(...)
Der Countdown läuft: Bald wollen Scholz, Lindner und Habeck ihren Meisterstreich für den Haushalt 2025 vorstellen. Details sind bereits nach außen gedrungen.(...)
Die SPD beobachtet die Dreiergespräche der Ampelspitze zum Haushalt argwöhnisch, manche spielen schon mal den Koalitionsbruch durch. Rolf Mützenich kommt in diesen Tagen eine Schlüsselrolle zu.(...)
Durch den Überfall Russlands auf die Ukraine hat sich die Sicherheitsarchitektur in Europa radikal geändert. Das hat Konsequenzen – auch für Deutschland und die Rüstungsindustrie.(...)
Die Haushaltsberatungen der Ampelspitzen sind in der entscheidenden Phase. Vor allem die SPD hat beim Thema Investitionen große Erwartungen, auch an den Kanzler. Wie sehr wird Scholz von der eigenen Partei unter Druck gesetzt? (...)
Der Streit um den Haushaltsentwurf 2025 belastet die Ampel.(...)
Die Zeit im Haushaltsstreit wird immer knapper. Die SPD macht im Haushaltsstreit Druck. Die FDP will sich nicht drängen lassen. Gelingt die Einigung bis Freitag?(...)
Die SPD-Fraktion erhöht den Druck auf Kanzler Olaf Scholz, will in einer Sondersitzung endlich Details zum Haushalt 2025 hören. Ein riskantes Manöver.(...)
SPD, Grüne und FDP haben es immer noch nicht geschafft, sich auf einen gemeinsamen Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 zu einigen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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