Fraktionschef Mützenich glaubt an Aufholjagd der SPD
Die SPD liegt in Umfragen weit hinter CDU und auch AfD. Das schlägt auch der Fraktion auf die Stimmung. Lässt sich das Blatt noch wenden?(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 17.01.2025
Pressespiegel
Fraktionschef Mützenich glaubt an „Aufholjagd“ der SPD
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl sieht es für die SPD in Umfragen schlecht aus. Fraktionschef Mützenich bleibt aber optimistisch.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau.de, 17.01.2025
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beschwört die Union, nicht dem ÖVP-Beispiel zu folgen
Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktionschef im Bundestag, erklärt im LZ-Gespräch, warum seine Partei nicht länger auf der Schuldenbremse stehen will.(...)
Veröffentlicht:
Landeszeitung.de, 17.01.2025
Streit über Finanzierung der Ukraine-Hilfe
Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine, noch vor der Wahl. Das wollen SPD, Grüne, FDP und die Union - und sie könnten die Hilfe im Bundestag beschließen. Aber woher soll das Geld kommen?(...)
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Tagesschau.de, 16.01.2025
SPD will Schuldenbremse für Ukraine-Hilfe aussetzen
Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine vor der Wahl. Das wollen Grüne, FDP, Union und jetzt auch die SPD. Letztere aber nur unter einer Bedingung. Der Streit, an dem die Ampel zerbrach, ist zurück.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger.de, 16.01.2025
SPD will Schuldenbremse für Ukraine-Hilfe aussetzen
Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine vor der Wahl. Das wollen Grüne, FDP, Union und jetzt auch die SPD. Letztere aber nur unter einer Bedingung. Der Streit, an dem die Ampel zerbrach, ist zurück.(...)
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Welt.de, 16.01.2025
Schuldenbremsen-Streit läuft heiß – wegen Ukraine-Hilfen
Die SPD will noch vor der Bundestagswahl über neue Waffenlieferungen an die Ukraine im Wert von drei Milliarden Euro entscheiden.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau.de, 16.01.2025
Trotz umstrittener Finanzierung: Mehrheit will neue Ukraine-Hilfen
Die Ukraine braucht weitere Unterstützung. Drei Milliarden Euro sollen aus Deutschland kommen, auch noch vor der Wahl. Zugesagt haben SPD, Grüne, FDP und Union – doch woher das Geld kommen soll, steht noch immer nicht fest.(...)
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RND.de, 16.01.2025
Streit über Militärhilfe für Kiew: FDP wirft Scholz „Wahlkampfmanöver auf Rücken der Ukraine“ vor
Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine. Das wollen Grüne, FDP, Union und SPD. Letztere will dafür die Schuldenbremse aussetzen. Die Liberalen kritisieren den Kanzler dafür scharf.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 16.01.2025
SPD fordert erneut Aussetzung der Schuldenbremse für Ukrainehilfe
Vor der Wahl noch drei Milliarden mehr für die Ukraine: Dafür sind Grüne, FDP, Union – und nun auch die SPD. Sie stellt dafür eine Bedingung, an der die Ampel zerbrach.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 16.01.2025