Signal für den Klima-Zug
Beratungen über den Bundeshaushalt sind etwas für Experten, die Zahlen lieben und verstehen.(...)
Beratungen über den Bundeshaushalt sind etwas für Experten, die Zahlen lieben und verstehen.(...)
Ohne den stabilen Rückhalt der Frauen Union wäre Annegret Kramp-Karrenbauer nicht CDU-Chefin geworden.(...)
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und dem Irak gewarnt.(...)
Normalerweise geht es bei der Generalaussprache im Bundestag zum Haushalt der Kanzlerin immer um die großen Linien der Politik.(...)
Bei der Generaldebatte im Bundestag wirbt die Kanzlerin um Akzeptanz für zusätzliche Ausgaben. Der Opposition ist das zu wenig (Grüne), zu viel (AfD) oder falsch ausgerichtet (FDP). (...)
Das Parlament zeigt, dass es der zentrale Ort für gesellschaftliche Diskussionen sein kann.(...)
Die internationale Lage, Krisen, Brexit, Soli, Klimaschutz: Es ist Generaldebatte im Bundestag, und alles kommt auf den Tisch.(...)
SPD-Fraktionschef mahnt europäisches Vorgehen beim Klimaschutz an. (...)
Die Aussprache mit der Bundeskanzlerin ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsdebatte. Angela Merkel erinnert in ihrer Rede an die deutsche Verantwortung in der Welt. Die Opposition fährt scharfe Attacken. (...)
Bartsch beklagt soziale Spaltung durch falsche Etat-Prioritäten. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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