Große Koalition will trotz Expertenkritik nichts mehr an Wahlrechtsreform ändern
Veröffentlicht:
Nuernberger-Blatt.de, 06.10.2020
Pressespiegel
Mützenich: Trump ist kein gutes Beispiel
Veröffentlicht:
Finanztreff.de, 06.10.2020
SPD signalisiert Zustimmung zu bewaffneten Drohnen
Die SPD hat nach einer abermaligen Expertenanhörung im Bundestag erkennen lassen, dass sie nach jahrelanger Diskussion unter Umständen einer Bewaffnung von Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr zustimmen könnte.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 06.10.2020
SPD offen für Kampfdrohnen
Fraktionschef Mützenich fordert jedoch, vor dem Einsatz der Waffen ethische und völkerrechtliche Fragen zu klären, und warnt vor dem Einstieg in die voll automatisierte Kriegsführung. (...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 06.10.2020
Abseits der Routine
Kritischer Blick auf die Schulden und ein direkter Appell an die Bürger
Veröffentlicht:
Das-Parlament.de, 05.10.2020
Merkels emotionaler Appell: „Wir riskieren gerade alles“
Am Ende ihrer Haushaltsrede wählt die Kanzlerin ungewöhnliche Worte und mahnt die Menschen, wieder vorsichtiger zu werden.
Veröffentlicht:
Tagblatt.de, 01.10.2020
Eine Kanzlerin im Corona-Kampf-Modus
Die Generaldebatte im Bundestag über die Ausrichtung der Regierungspolitik wird geprägt von einer außergewöhnlich leidenschaftlichen Angela Merkel und ein Jahr vor der Bundestagswahl auch von den Themen, mit denen die Parteien im Wahlkampf punkten wollen. (...)
Veröffentlicht:
RP-online.de, 01.10.2020
Der Wahlkampf in Zeiten der Pandemie
Corona, das Klima und die Krisen der Welt – mit diesem Dreiklang bestreitet Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Haushaltsrede im Bundestag. Die anderen Parteien hingegen blicken längst auf die Bundestagswahl.
Veröffentlicht:
FAZ.net, 30.09.2020
Merkel appelliert an Bürger: "Halten Sie sich an die Regeln"
Mit einem zutiefst emotionalen Appell hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bevölkerung zum Durchhalten in der Corona-Krise aufgefordert. "Geben wir alle als Bürgerinnen und Bürger dieser Gesellschaft wieder mehr aufeinander acht", bat die Kanzlerin am Mittwoch im Bundestag.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 30.09.2020
Generaldebatte: Es gibt Alternativen in Deutschland
- Die Debatte über den Etat des Kanzleramtes wird traditionell zur Generalabrechnung genutzt.
- Kanzlerin Angela Merkel trat teilweise als Predigerin auf.
- Die anderen Fraktionen machten ausreichend deutlich, wo die demokratischen Alternativen liegen, kommentiert Markus Decker.
Veröffentlicht:
RND.de, 30.09.2020