Kanzler Scholz bleibt bei seinem Nein zu Taurus-Lieferungen. Seine Erklärung heizt die Debatte an. Die Kritik kommt von vielen Seiten.(...)
Nach dem Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu einer möglichen Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine hat Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag vor einer „direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO“ gewarnt.(...)
Der Kanzler stellt sich gegen Emmanuel Macron, der eine Entsendung von Soldaten aus Nato-Staaten nicht ausschließen will.(...)
Der Kanzler will der Ukraine weiterhin keine Marschflugkörper liefern. Neben Kritik aus der Ampel gab es unerwartete Zustimmung – von AfD-Politiker Björn Höcke.(...)
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine mögliche Entsendung von Bodentruppen aus Nato-Staaten in die Ukraine zurückgewiesen.(...)
Nach seiner gestrigen kategorischen Absage einer Taurus-Lieferung an Kiew folgt heute ein weiteres Nein von Kanzler Scholz: Weder EU- noch NATO-Staaten würden eigene Soldaten in den Konflikt entsenden. Damit kontert er Äußerungen von Frankreichs Präsidenten Macron.(...)
Olaf Scholz muss viel Kritik für das Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine einstecken. Doch die Deutschen finden es gut – das zeigt eine Umfrage.(...)
SPD-Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich haben die Entsendung deutscher Bodentruppen in die Ukraine kategorisch ausgeschlossen.(...)
Der Kanzler hat seine Verweigerung von Taurus-Raketen erklärt: Er fürchtet, dass Deutschland in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte. Seine Kritiker halten das für vorgeschoben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de