Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kritisiert die AfD. Die Partei sei mitverantwortlich für das rechtsradikale und antisemitische Klima in bestimmten Milieus.(...)
Die Türkei fordert von den Nato-Partnern Unterstützung, sollte der Syrienkrieg eskalieren. Doch vor allem die Regierungen in Paris und Berlin sind dagegen.(...)
Rolf Mützenich bezeichnet den türkischen Militäreinsatz in Syrien als „Angriffskrieg“. (...)
Der türkische Staatschef Erdogan hat den kurdischen Milizen Gewalt angedroht, sollten diese sich nicht rechtzeitig aus Nordsyrien zurückziehen. Zudem kündigte er ein Gespräch mit Russlands Präsident Putin an.(...)
Gut eine Woche nach dem Terroranschlag von Halle mit zwei Toten haben SPD, FDP und Grüne im Bundestag die AfD scharf kritisiert.(...)
SPD und FDP haben die AfD nach dem Terroranschlag von Halle scharf kritisiert.(...)
Was sagt der antisemitische Anschlag von Halle aus über das Klima in diesem Land? Wer ist verantwortlich? Die Antworten sind schwierig. Der Bundestag ist nicht viel weitergekommen.(...)
Mehr Schutz für Synagogen und mehr Prävention: Nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle will die Koalition Konsequenzen ziehen. Gleichzeitig entbrannte im Bundestag ein Schlagabtausch mit der AfD.(...)
- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht sich für Konsequenzen nach dem Anschlag in Halle aus.
- Jeder müsse einen Beitrag leisten, mahnt der CDU-Politiker.
- Zugleich findet er deutliche Worte für Versäumnisse im Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus.(...)
Dass Juden Angst vor Angriffen haben müssen, sei "beschämend für unser Land", sagt Bundestagspräsident Schäuble. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de