Rolf Mützenich fasst sich gewohnt kurz. Es ist Dienstag, die Wahl ist zwei Tage her und die SPD trifft sich zur ersten Fraktionssitzung nach dem Sonntag, an dem sich die Partei plötzlich wieder auf die große Bühne zurückgeholt fühlte.(...)
Es hat etwas von Erstsemester, als viele junge Novizen um kurz vor neun in den Bundestag kommen.(...)
FDP und Grüne haben nach der Bundestagswahl ein erstes Gespräch über eine mögliche Koalition geführt. Dabei entstanden ist ein Selfie der Parteispitzen.(...)
- Die Sozialdemokraten demonstrieren Gelassenheit angesichts der anstehenden Gespräche zur Koalitionsbildung.
- „Unser festes Ziel ist, eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigen sich bei der ersten Fraktionssitzung der Sozialdemokraten voller Tatendrang. Aus ihrer Sicht sollte es bald losgehen mit Sondierungen.(...)
Die SPD hat Einladungen an die Grünen und an die FDP versandt. Parteichef Norbert Walter-Borjans sieht in der Mitgliederbefragung zu möglichen Bündnissen eine Option.(...)
Armin Laschet muss fürchten, im Machtpoker der Union zu verlieren. Und die SPD fürchtet einen Jamaika-Versuch mit Markus Söder. (...)
Die SPD ist bereit, die Sondierungen mit Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung noch in dieser Woche zu starten. Das machte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich deutlich.(...)
- Während der Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis 2017 präsentierten sich die damals Verhandelnden der Öffentlichkeit immer wieder auf einem Balkon.
- Trotz aller Inszenierungen scheiterten die Gespräche am Ende bekanntlich.
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zufolge hat die SPD Grünen und FDP bereits eine Einladung zu Sondierungsgesprächen zukommen lassen.
- Zugleich legte er ihnen nahe, mit Demut an die Sache heranzugehen.
- Rote Linien der SPD für die Verhandlungen wollte er nicht ziehen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de