SPD-Basis zeigt Verständnis für Mützenich-Vorstoß
SPD und Union nähern sich beim Bürgergeld an. Mützenich treibt die Debatte voran, während auch die SPD-Basis der Linie zu folgen scheint.(...)
SPD und Union nähern sich beim Bürgergeld an. Mützenich treibt die Debatte voran, während auch die SPD-Basis der Linie zu folgen scheint.(...)
„Arbeit muss sich immer lohnen“: Vor der Bundestagswahl positionieren sich Teile der SPD für ein härteres Vorgehen beim Bürgergeld. Aus anderen Parteien kommt Kritik – aus unterschiedlichen Gründen.(...)
Trotz einiger Niederlagen bei vorherigen Wahlen zeigt sich FDP-Vize Kubicki zuversichtlich im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl.(...)
Die SPD will beim Thema Bürgergeld mehr Härte zeigen. Dafür gab es in drei Jahren Ampel ausreichend Zeit und Gelegenheit.(...)
Mit seinem Eingeständnis eines Reformbedarfs beim Bürgergeld zieht SPD-Fraktionschef Mützenich heftige Kritik auf sich.(...)
Biedert sich SPD-Fraktionschef Mützenich bei der Union an und bereitet die nächste Große Koalition vor? Das werfen Grünen-Vertreter ihm zumindest vor.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will im Fall einer erneuten Regierungsbeteiligung seiner Partei Missbrauch beim Bürgergeld effektiver bekämpfen.(...)
Rolf Mützenich hat in Aussicht gestellt, dass die SPD Abstriche beim Bürgergeld vornehmen würde. Es sei richtig, nicht durchgehen zu lassen, wenn jemand das System ausnutze.(...)
Rolf Mützenich möchte bei einer erneuten Regierungsbeteiligung beim Bürgergeld „nachsteuern“.(...)
Das Bürgergeld sorgte für Streit in der zerbrochenen Ampel-Koalition. Auch aus der Union kommt regelmäßig Kritik. Die SPD wäre im Falle einer erneuten Regierungsbeteiligung zu Abstrichen bereit, sagte Fraktionschef Mützenich.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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