SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit Erleichterung auf die Entscheidung der EU-Kommission reagiert, den Konflikt mit Russland um den Warentransit in die russische Ostsee-Exklave zu entschärfen.(...)
Im Kampf gegen eine drohende Energieknappheit sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Hauptverantwortung nicht bei den Bürgern, sondern bei Politik und Wirtschaft.(...)
Der Ukrainische Weltkongress wehrt sich gegen die Lieferung der in Kanada gewarteten Turbine für Nord Stream 1. Die SPD verteidigt die Entscheidung.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die geplante Lieferung einer gewarteten russischen Turbine für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 verteidigt.(...)
Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht Deutschland angesichts des drohenden Gasmangels im Winter vor einer „Zerreißprobe“. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich findet nicht weniger dramatische Worte.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich befürchtet, dass die Gesellschaft aufgrund der Preissteigerungen für Energie und des drohenden Gasmangels mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben wird.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht von Planungen für weitere Entlastungen nach dem Entlastungspaket 2022. Wann könnten sie kommen?(...)
Die Sozialdemokraten haben die meisten Mandate im Parlament, aber in der Fraktion gibt es ein Führungsvakuum. Die Unzufriedenheit unter den Abgeordneten wächst. Für Kanzler Scholz könnte das zum Problem werden.(...)
In der Diskussion über weitere Entlastungen hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für zusätzliche Hilfen für Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen.(...)
Die Inflation frisst sich immer weiter in die Geldbörsen der Deutschen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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