SPD will Heizungsförderung staffeln - Geywitz dagegen
Bundesregierung und SPD-Fraktion sind uneins darüber, wie der geplante Heizungstausch gefördert werden soll.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 29.04.2023
Pressespiegel
Geywitz lehnt gestaffelte Heizungsförderung ab
Wer soll wie beim Heizungstausch unterstützt werden? Nicht nur innerhalb der Ampel-Koalition, schon in der SPD gibt es darüber verschiedene Ansichten.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 29.04.2023
SPD will Heizungsförderung nach Einkommen staffeln – Geywitz dagegen
SPD-Fraktionschef Mützenich wünscht sich eine Staffelung der Heizungsförderung nach Einkommen. Nach Ansicht von Bauministerin Geywitz würde eine individuelle Prüfung aber zu lange dauern.(...)
Veröffentlicht:
Wirtschaftswoche, 29.04.2023
"Diese Menschen haben das Geld vom Staat nicht nötig"
Das neue Heizungsgesetz der Ampel muss noch durch den Bundestag. Der SPD-Fraktionschef will Menschen mit hohen Einkommen von der Förderung ausschließen.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 29.04.2023
SPD: Heizungsförderung soll nach Einkommen gestaffelt werden
Kein Gesetz kommt aus dem Bundestag so heraus, wie es hineinkam. Das gilt auch für die neuen Heizungspläne der Bundesregierung. Nach der FDP meldet auch die SPD Änderungswünsche an.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 29.04.2023
Geywitz lehnt Heizungsförderung gestaffelt nach Einkommen ab
Beim Umstieg auf CO₂-sparende Heizungen will ein Teil der SPD Geringverdiener besonders unterstützen. Die sozialdemokratische Bundesbauministerin hat Bedenken.(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 29.04.2023
Baerbocks kleine Rache an der SPD
Während die Außenministerin in Peking weilte, kam vom Koalitionspartner SPD deutliche Kritik an ihrem Chinakurs. Im Bundestag nutzt die Grüne nun ihre Chance für eine Retourkutsche – mithilfe der Union.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 20.04.2023
Zu wenig Klimaschutz
Obwohl sein Bereich zu viele CO2-Emissionen verursacht, will der Verkehrsminister kein Klimaschutzsofortprogramm vorlegen. Die Grünen sind sauer, Umweltverbände drohen mit Klage.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 19.04.2023
Mehr als nur ein bisschen Haushalt
Seit Wochen ringen die Ministerinnen und Minister der Ampelregierung um Haushaltsgelder, seit Wochen ist keine Lösung in Sicht. Der Ton in der Debatte verschärft sich - und belastet zunehmend die Koalition.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 18.04.2023
Baerbocks asiatisches Experiment
In China, Südkorea und Japan wollte Außenministerin Baerbock beweisen, wie weit ihr Ansatz einer wertegeleiteten Außenpolitik trägt. Beobachtungen von einer Reise.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 18.04.2023