„Am Ende entscheiden alle Mitglieder der SPD“
Wie stehen Kölner Abgeordnete vor dem SPD-Parteitag zu einer möglichen Großen Koalition?(...)
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger, 20.01.2018
Pressespiegel
Wie die SPD den Exportstopp erzwang
Jahrelang wurde über Rüstungsexporte an Staaten wie Saudi Arabien oder Katar gestritten. Nun haben sich Union und SPD bei den Sondierungen auf ein sofortiges Verbot geeinigt - eine folgenreiche Kehrtwende.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 19.01.2018
Exportstopp gilt unverzüglich
Das Sondierungsergebnis zu Waffenexporten wird kaum beachtet. Dabei hat es enorme Folgen: Konzerne könnten auf halbfertigen Waffen sitzenbleiben.(...)
Veröffentlicht:
taz, 19.01.2018
SPD kippt Rüstungsexporte in Konfliktzone
Zähneknirschen in der Union und Freude bei den Sozialdemokraten.(...)
Veröffentlicht:
Deutsche Welle, 19.01.2018
Deutsche Politiker empört über iranische Agententätigkeit
Veröffentlicht:
Tiroler Tageszeitung, 17.01.2018
SPD-Politiker Robbe empört über Ausmaß iranischer Spionage
Veröffentlicht:
Welt.de, 17.01.2018
„Was ist jetzt der richtige Weg?“
Nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD sind auch die Kölner Sozialdemokraten tief gespalten in der Frage, ob die SPD in formelle Koalitionsverhandlungen eintreten soll.(...)
Veröffentlicht:
Kölnische Rundschau, 16.01.2017
Razzia bei mutmaßlichen iranischen Agenten
Die Bundesanwaltschaft geht gegen zehn Verdächtige vor. Auch Bundestagsabgeordnete sind nach Informationen dieser Zeitung von der Spionage betroffen.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau.de, 16.01.2018
Neue alte Freundschaft
Wenn es nach der Freundlichkeit der Signale im Vorfeld ginge, müsste das Treffen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu mit seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD) am Samstag in Goslar eigentlich ein Erfolg werden.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 06.01.2018
Gabriel stellt der Türkei Waffen in Aussicht
Der Stopp von Rüstungsexporten an Ankara kann aufgehoben werden, wenn Deniz Yücel freikommt, kündigt der Außenminister an - ein umstrittenes Junktim.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 05.01.2018