Impfungen gelten als der beste Schutz vor dem Coronavirus. Doch was, wenn Menschen sich nicht impfen lassen wollen? Eine Impfpflicht wird ausgeschlossen – jetzt diskutiert die Politik über andere Anreize.(...)
Die weiter steigenden Corona-Infektionszahlen fachen eine Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte an.(...)
- Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat mögliche Einschränkungen im Herbst für Ungeimpfte angekündigt.
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagt, er sei überrascht, dass das Kanzleramt bereits jetzt mit neuen Vorschlägen um die Ecke komme.
Kanzleramtsminister Braun kann sich vorstellen, dass Geimpfte mehr Freiheiten bekommen als Ungeimpfte.(...)
Die Sorge vor einer vierten Corona-Welle ist groß. Im Kanzleramt wird eindringlich zur Impfung geraten - wer nicht mitmacht, könnte das bald im Alltag spüren.(...)
Der CDU-Chef hat sich gegen einen Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun ausgesprochen, Geimpften künftig Sonderrechte einzuräumen. Auch FDP, SPD und Linke üben Kritik.(...)
- Die Wahl eines AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg hat viel Kritik ausgelöst.
- Der SPD-Fraktionschef im Bundestag Rolf Mützenich greift CDU und Grüne an.
Klassischer Sommerempfang in Berlin. Die Politprominenz kommt vorgefahren: Minister und Ministerinnen, Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, das Spitzenpersonal der Parteien, die meisten in schwarzen Limousinen mit Chauffeur.(...)
Der Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat Union und Grüne nach der Wahl eines AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof in Baden-Württemberg kritisiert.(...)
In Köln können die Wahlberechtigten am 26. September 2021 mit ihren Erst- und Zweitstimmen über die Zusammensetzung des Bundestags entscheiden. Hier finden Sie am Wahlabend das Ergebnis.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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