Nach der Veröffentlichung des "Manifests" einiger SPD-Politiker ist die Diskussion um Friedensgespräche für die Ukraine voll entbrannt. Bei Sandra Maischberger treffen sich Montagabend einer der Initiatoren des "Manifests" und Militärexperte Carlo Masala.
Die Kampagne »Friedensfähig statt erstschlagfähig« begrüßte am Montag in einer Erklärung das SPD-Manifest von Rolf Mützenich, Ralf Stegner und anderen:(...)
Führende SPD-Politiker fordern Kehrtwende in Außenpolitik. Sie plädieren für Entspannung mit Russland. Nun bekommen sie Rückendeckung.(...)
Das Manifest aus der SPD bedarf der Betrachtung. Das sollte eigentlich in dieser Kolumne geschehen. Bis es zwischen Hamm und Herford verloren ging.(...)
Das Friedensmanifest der SPD ist „reinster geopolitischer Kitsch“(...)
Der Verteidigungsminister erwägt, den russlandfreundlichen SPD-Flügel zurechtzuweisen. In der Wehrpflichtdebatte sucht Boris Pistorius hingegen den Kompromiss mit den Skeptikern.(...)
In der Auseinandersetzung mit Russland darf es unter Demokraten nicht nur unterschiedliche Antworten geben – solche sind sogar dringend nötig. Seltsam, dass man daran überhaupt erinnern muss.(...)
Der Widerstand der SPD-Linken gegen eine angebliche Militarisierung Deutschlands dürfte Putin amüsieren.(...)
Die Bedrohung durch Russland unter „Panikmache“ zu verbuchen, dazu braucht man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.(...)
Allzu oft sind zuletzt abweichende Stimmen zur Migration, zur Corona-Politik und auch zum Ukraine-Konflikt verdrängt worden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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