Stromkunden sollen offenbar früher entlastet werden
Wirtschaftsminister Habeck signalisiert im SPIEGEL, die EEG-Umlage drastisch zu reduzieren. Das würde Haushalte um durchschnittlich 300 Euro entlasten.(...)
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Spiegel.de, 21.01.2022
Pressespiegel
Der vielleicht unglücklichste Sozialdemokrat unserer Zeit
Rolf Mützenich war mit seinem leisen, effektiven Stil wichtig für den Wiederaufstieg der SPD. Auf einmal wirkt der Fraktionschef der Genossen müde, fast bedrückt. Was ist passiert? (...)
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Spiegel.de, 21.01.2022
Mützenich: Frühere Abschaffung der EEG-Umlage möglich
Eigentlich wollten die Ampelparteien die EEG-Umlage zum 1. Januar 2023 reformieren und Haushalte entlasten. Laut SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich könnte die Abschaffung nun schon früher kommen. (...)
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t-online.de, 20.01.2022
SPD erwägt frühere Streichung der EEG-Umlage
Die SPD-Bundestagsabgeordneten stecken ihre Jahresziele ab. Schwerpunkte sind die Impfpflicht-Debatte, der Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie ein höherer Mindestlohn. Thema sind auch Entlastungen.(...)
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n-tv.de, 20.01.2022
Neuer Corona-Rekord - Lauterbach rechnet mit hunderttausenden Fällen täglich
Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Deutschland steigt in atemberaubendem Tempo. Am Donnerstag meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) 133.(...)
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Stern.de, 20.01.2022
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will bei Impfpflicht Tempo machen
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Verabschiedung einer Impfpflicht in der ersten Märzwoche abschließen. Man werde „sehr schnell erste Eckpunkte vorlegen“ kündigt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich an.(...)
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Vorwärts.de, 20.01.2022
„Über eine Impfpflicht diskutieren, die ab einer bestimmten Altersgrenze gelten wird“
In Deutschland wird eine mögliche Impfpflicht heftig diskutiert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geht davon aus, dass diese so oder so nicht für alle Altersgruppen gelten würde.(...)
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Welt, 20.01.2022
Willy und der Nostalgiereflex
Noch dominieren in der SPD die Putin-Versteher. Aber die Jungen in der Partei blicken anders auf Russland.(...)
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Die Zeit, 20.01.2022
Warum die SPD und ihr Kanzler gnädig auf Russland blicken
Gibt sich die SPD wegen des einstigen Erfolgskonzepts "Wandels durch Annäherung" falschen Illusionen über Putin hin? Das wird für Kanzler Scholz zum Problem. (...)
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Tagesspiegel, 18.01.2022
In ihrer Russland-Politik schwankt die SPD zwischen Naivität und Verantwortungslosigkeit
Pazifistische Anwandlungen und handfeste Geschäftsinteressen führen dazu, dass deutsche Sozialdemokraten Putins Politik oft allzu nachsichtig betrachten. Am Ende dürfte es von Kanzler Scholz abhängen, ob Berlin zu einer realistischeren Haltung findet.(...)
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Neue Zürcher Zeitung, 18.01.2022