Bundeskanzler Scholz hat entschieden, dass die Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland bekommt. Aber die Diskussion zieht immer weitere Kreise und entzweit seine Koalition.(...)
Soll Deutschland helfen, den Ukrainekrieg einzufrieren? Der SPD-Fraktionschef Mützenich wurde für diese Aussage vor allem von der FDP scharf angegangen. Nun hat sich die SPD-Politikerin Katja Mast gewehrt.(...)
Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan.(...)
Friedrich Merz wirft Olaf Scholz im Bundestag indirekt Feigheit vor Putin vor. Doch der weiß, dass die Stimmung im Land eine andere als in Berlin ist.(...)
Mit scharfen Worten kritisiert die SPD die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann. (...)
Der Streit zwischen SPD-Fraktionschef Mützenich und FDP-Politikerin Strack-Zimmermann mag sich für die SPD rechnen. Doch im Ausland ist das Entsetzen groß.(...)
Sahra Wagenknecht lobt die Entscheidung des Bundeskanzlers, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Auch seinen SPD-Parteikollegen Mützenich nimmt sie in Schutz. Kritik an Olaf Scholz übt sie dennoch.(...)
Thüringens Innenminister Georg Maier hat den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, gegen Kritik an dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg verteidigt.(...)
Wütend verabschiedet sich die SPD in die Osterferien. In dieser letzten Sitzungswoche vor der Frühjahrspause war ihr bevorzugtes rhetorisches Stilmittel die Empörung.(...)
Es ist ein ungutes Gefühl.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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