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SPD-Politiker wollen eine Wende in der Sicherheitspolitik und Gespräche mit Russland. Ihr Impuls ist verständlich, nur leider liegen sie völlig daneben.(...)
SPD-Politiker wollen eine Wende in der Sicherheitspolitik und Gespräche mit Russland. Ihr Impuls ist verständlich, nur leider liegen sie völlig daneben.(...)
Kehrtwende im Umgang mit Russland? Zwei Wochen vor dem Parteitag eskaliert in der SPD ein Streit über die deutsche Außenpolitik. Für Vizekanzler Klingbeil kann das gefährlich werden.(...)
Führende SPD-Politiker fordern Gespräche mit Russland und ein Ende des Aufrüstens. Das Entsetzen nicht nur bei Union und Grünen ist groß.(...)
Das Manifest der linken Sozialdemokraten mag nicht bis ins Detail durchdacht sein. Doch in der Debatte um Aufrüstung verdient es Aufmerksamkeit.(...)
Sie fordern Gespräche mit Russland und stellen sich gegen die hohen Ausgaben fürs Militär: Mehrere bekannte SPD-Politiker protestieren gegen die Außen- und Sicherheitspolitik ihrer Parteispitze – und der gesamten Bundesregierung.(...)
Ex-SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das von ihm und mehreren anderen prominenten SPD-Politikern unterzeichnete sogenannte Manifest zur Außenpolitik gegen Kritik verteidigt.(...)
Offener Aufstand in der SPD gegen den Regierungskurs: Prominente SPD-Politiker warnen in einem Manifest vor Militarisierung – und wollen US-Raketen in Deutschland verhindern.(...)
Sicherheit nicht gegen, sondern mit Russland? Das wünschen sich die SPD-Politiker Ralf Stegner und Rolf Mützenich und halten damit die eigenen Leute auf Trab. Die AfD nutzt die Vorlage in ihrem Sinne.(...)
Die Genossen wollen sich neu aufstellen. Aber wie? Der frühere SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans mahnt: Die Arbeiter müssten wieder ins Zentrum der Programmatik rücken.(...)
Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl plant die Partei ein neues Grundsatzprogramm. Der Grund: Die Scholz-Regierung habe nicht den „Puls der Zeit getroffen“.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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