Das Leiden an Olaf Scholz
Wilde Wochen in der SPD: Die Basis muckt auf, die Bundestagsfraktion geht eigene Wege. Plötzlich entlädt sich eine destruktive Dynamik, die dem Kanzler gefährlich werden könnte.(...)
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Spiegel.de, 26.06.2024
Pressespiegel
Folgt die Revolte gegen Scholz?: Wie der leise Rolf Mützenich plötzlich die Regierung unter Druck setzt
Die Regierung verschiebt den Haushaltsbeschluss um zwei Wochen. Doch politisch einigen muss sie sich vorher, fordert SPD-Fraktionschef Mützenich. In der Fraktionssitzung bleibt Olaf Scholz Antworten schuldig.(...)
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Tagesspiegel.de, 25.06.2024
Woher nimmt der Kanzler seine Zuversicht?
Heute geht es um die Regierungserklärung von Olaf Scholz. Den Machtpoker der AfD im EU-Parlament. Und die Fördergeld-Affäre im Haus von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger.(...)
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Spiegel.de, 26.06.2024
Regierung einigt sich auf neues Agrar-Paket
Weniger Bürokratie, steuerliche Entlastungen: Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Parteien haben sich auf ein Paket für die Landwirtschaft geeinigt. Ein Teil davon soll bereits in der kommenden Woche im Bundestag verabschiedet werden.(...)
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Tagesschau.de, 25.06.2024
Ampel einigt sich auf Entlastungspaket für Landwirtschaft
Bessere Steuerregeln, weniger Bürokratie und mehr Macht gegenüber dem Handel: Die Bundesregierung hat rechtzeitig zum Bauerntag ein Paket für die Landwirte geschnürt. Denen wird das wohl kaum genügen.(...)
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Spiegel.de, 25.06.2024
Ampel einigt sich auf Entlastungspaket für Bauern
Bürokratieabbau, steuerliche Gewinnglättung und mehr: Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition haben sich auf ein Maßnahmenpaket für die Landwirtschaft geeinigt. Das ist auch eine Reaktion auf die Bauernproteste im vergangenen Winter.(...)
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Welt.de, 25.06.2024
Kabinettsbeschluss zum Haushalt: Termin verschiebt sich offenbar – Mützenich macht Druck auf Scholz
Eigentlich sollte der Haushalt am 3. Juli stehen. Doch der Termin ist einem Bericht zufolge nicht zu halten. Der SPD-Fraktionschef fordert dennoch eine schnelle Erklärung der Ampel-Chefs.(...)
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Tagesspiegel.de, 25.06.2024
Mützenich verlangt vom Kanzler Erklärung zum Haushalt
Die Ampel ringt um den Haushalt für das nächste Jahr. Das selbstgesteckte Zieldatum können SPD, Grüne und FDP inzwischen nicht mehr einhalten. Nun wollen die SPD-Abgeordneten zumindest wissen, wohin die Reise inhaltlich geht.(...)
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n-tv.de, 25.06.2024
Mützenich erwartet nächste Woche Erklärung zum Haushalt
Der Druck auf Bundeskanzler Scholz aus den eigenen Reihen steigt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende dringt auf eine baldige Einigung in den Haushaltsverhandlungen.(...)
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FAZ.net, 25.06.2024
Scholz für Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung
Im Parlament mehren sich die Stimmen, staatliche Corona-Maßnahmen noch einmal grundlegend auszuwerten - doch wie? Der Kanzler hätte eine Präferenz.(...)
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Tagesspiegel.de, 24.06.2024