Europa müsse sich auf ein mögliches Ende des US-Engagements in Europa vorbereiten, sagt der Verteidigungsminister. Zum "Manifest" aus der SPD äußerte er sich erneut klar.(...)
Osteuropa-Experte Jan C. Behrends wirft den "Manifest"-Autoren um Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich Unwissen und Empathielosigkeit vor. SPD-Chef Klingbeil attestiert er eine Mitschuld am parteiinternen Zwist.(...)
Die Empörung über das SPD-Manifest ist groß und einhellig. Dabei steht gar nichts Verrücktes drin. Woher kommt die Wut?(...)
Reichlich Kritik hagelte es, nachdem der vormalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit anderen Prominenten der Partei ein Papier zur Neuausrichtung der Verteidigungspolitik veröffentlichte. Wieder einmal streiten die Sozialdemokraten über das Erbe von Willy Brandts Ostpolitik.(...)
Der linke Flügel der SPD verklärt alte Ostpolitik-Erzählungen – er stellt Lars Klingbeils sicherheitspolitische Neuausrichtung infrage.(...)
Das "Manifest" der SPD-Friedenspolitiker lässt die Partei über grundlegende Fragen diskutieren: Wie umgehen mit Russland? Was muss eine Volkspartei aushalten?(...)
Ralf Stegner und Rolf Mützenich verweisen mit ihrem Manifest immer wieder auf den früheren SPD-Kanzler Willy Brandt - und sitzen dabei einem Irrtum auf, sagt FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer, der andere Motive hinter dem Schriftstück vermutet.(...)
Die Reaktionen auf das Manifest der SPD-Friedenskreise lassen nur einen Schluss zu: Es darf keine Debatte geben. Dabei stellt das Papier nur vorsichtig Fragen zu Frieden und Aufrüstung – und trifft damit offenbar einen wunden Punkt.(...)
Der Aufruhr um das Friedens-Manifest ist völlig überzogen – trotz berechtigter Kritik. Der außenpolitischen Debatte fehlt es an Maß und Tiefgang.(...)
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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