SPD: Sozialdemokratischer Sommerblues
So viel Sozialdemokratie gab es lange nicht in Deutschland. (...)
So viel Sozialdemokratie gab es lange nicht in Deutschland. (...)
Donald Trumps Verhalten ist nur ein Weckruf: Im Kampf zwischen den USA, China und Russland wackelt die Nato. Sicherheit zum Schnäppchenpreis gibt es nicht mehr lange.(...)
- Nur acht Monate nach seiner größten politischen Niederlage im Ringen um die SPD-Parteispitze steht Olaf Scholz vor seinem größten Triumph: der Kanzlerkandidatur.
In der SPD ist unter der Doppelspitze, wie nicht anders zu erwarten, die Führung der Partei ins Rutschen geraten.(...)
Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzmacht geschätzt wurden, scheinen endgültig vorbei zu sein.(...)
Am 13. September sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen. Ab Freitag durften die Parteien Plakate hängen und die Rheinische Post berichtete: Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Moers verzichtet auf das rote Parteilogo.
Finanzminister Olaf Scholz will die befristete Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern. Doch Ökonomen glauben, dass dem Staat kaum eine andere Wahl bleiben könnte.(...)
Vor Ende der Sommerferien in sechs Bundesländern spricht sich Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für eine Maskenpflicht in den Schulgebäuden aus.(...)
- Die SPD wolle der deutsch-amerikanischen Freundschaft schaden.
- So lautet der Vorwurf der FDP und der CSU.
- Die USA kündigten an, 12'000 Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen.(...)
Donald Trump lebt in dem Irrtum, dass nur die Verbündeten von den USA profitieren, nicht aber die USA von diesen Allianzen. Das ist fatal, aber noch lange nicht so gefährlich wie die Argumentation linker Europafantasten aus SPD, Grünen und Linkspartei.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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