SPD und FDP: „Konstruktive” erste Sondierung
Die umworbenen kleineren Partner haben schon einen Gesprächsfaden gefunden - nun schalten sich die größeren Parteien ein. Wer bekommt eine Koalition zusammen? In der Union toben Debatten.(...)
Die umworbenen kleineren Partner haben schon einen Gesprächsfaden gefunden - nun schalten sich die größeren Parteien ein. Wer bekommt eine Koalition zusammen? In der Union toben Debatten.(...)
Zehn von der Union, zehn von der FDP, zehn von den Grünen und sechs Verhandelnde von der SPD – insgesamt 36 Politikerinnen und Politiker haben am Wochenende über mögliche Koalitionen miteinander gesprochen.(...)
SPD und FDP haben erstmals Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit geführt. Die Partei-Generalsekretäre nannten die Gespräche im Anschluss "konstruktiv". Die FDP betonte aber zugleich Unterschiede "in wesentlichen Punkten".(...)
- Erstmals stiegen am Sonntag SPD und CDU in die Sondierungen ein.
- FDP spricht von „Klippen“, die bei der CDU weniger vorhanden seien als bei der SPD. Die Sozialdemokraten drängen nun dennoch „zügig“ auf Dreiergespräche.
Kanzlerkandidat Scholz setzt darauf, dass sich Grüne und FDP schnell für ein Ampel-Bündnis aussprechen. Genau deshalb gibt sich die SPD nach außen schmallippig. (...)
SPD und Union haben sich in die Sondierungsgespräche eingeschaltet. Über den Ausgang hält man sich erstmal bedeckt. Zugleich werden in der Union die Debatten heftiger.(...)
Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat von der SPD eine Korrektur ihrer Russland-Politik gefordert.(...)
Bis Weihnachten solle möglichst eine neue Regierung stehen, betonen alle Beteiligten. Erste Sondierungsgespräche sind für Sonntag angesetzt.(...)
- Die SPD strebt nach der Bundestagswahl ein Bündnis mit Grünen und FDP an.
- Parteichef Norbert Walter-Borjans erwartet, dass Koalitionsverhandlungen bis Dezember abgeschlossen werden könnten.
Die Grünen wollen ihre rund 120.000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag und ihre personelle Aufstellung in einer neuen Bundesregierung abstimmen lassen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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