Haftbefehl wäre ein Dilemma
Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend. Die Bundesregierung hält den Ball flach.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 22.05.2024
Pressespiegel
Mützenich fordert vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Netanjahu
Der Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sorgt für breite Kritik. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mahnt trotz der Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs im stern zur Zurückhaltung.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 21.05.24
Wird er dem Kanzler gefährlich?
Beliebte Politiker hat die SPD in der Ära Scholz nicht im Überfluss.(...)
Veröffentlicht:
Zeit Online, 19.05.2024
Den Luftraum der Ukraine schützen
Die Ukraine bittet ihre Alliierten, den Himmel über ihren Grenzregionen zu schützen. Viele in der SPD sagen nein. Damit drehen sie an Putins Rad der Angst. (...)
Veröffentlicht:
Faz.net, 18.05.2024
Deutsche Hilfe bei der Abwehr russischer Raketen? »Notwendig und verantwortbar«
Eigentlich hatte SPD-Fraktionschef Mützenich die Debatte für beendet erklärt. Doch angesichts massiver russischer Luftangriffe fordern jetzt auch SPD-Abgeordnete Schutz für den ukrainischen Luftraum von Nato-Gebiet aus. (...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 18.05.2024
Patriot an Grenze zu Ukraine? SPD-Politiker will Kiews Luftraum durch NATO schützen
Die Luftverteidigung sei die "Achillesferse" der Ukraine, sagt ein SPD-Abgeordneter. Zusammen mit einem anderen Fachpolitiker bringt er den Einsatz von Schutzsystemen von NATO-Territorium aus erneut ins Spiel - gegen den Willen von Fraktionschef Mützenich.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 18.05.24
Schweigen ist grünes Gold
Viele Monate lang waren es in der Koalition die Grünen, die mit ihren Projekten für Spannungen in der Ampel sorgten,(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 18.05.2024
„Ukraine stark machen“: SPD-Politiker will mit Nato-Truppen gegen Putins Raketen antreten
Den Fuß in Polen, die Waffen im Himmel über der Ukraine: So sieht für Joe Weingarten effektive Hilfe gegen Russland aus – ohne Kriegspartei zu sein.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 18.05.2024
Luftwaffe bekommt bewaffnungsfähige Drohne
Jahrelang haben SPD-Politiker die Einführung der Aufklärungsdrohne blockiert. Nun startet die Bundeswehr den Flugbetrieb der Heron TP. Sie könnte auch mit Luft-Boden-Raketen bewaffnet werden.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 15.05.2024
Eingefrorene Konflikte – Ende des Blutvergießens und Chance zum Kräftesammeln
Die von Rolf Mützenich angestoßene Diskussion um ein Einfrieren des Ukraine-Konflikts baut auf reale Vorbilder. Die Berliner Zeitung stellt einige vor.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 14.05.2024