SPD will klare Kriterien für Lockerungen
Die Corona-Pandemie hat in Deutschland am Wochenende einen neuen traurigen Höhepunkt erreicht.(...)
Die Corona-Pandemie hat in Deutschland am Wochenende einen neuen traurigen Höhepunkt erreicht.(...)
Die SPD legt im Streit mit Koalitionspartner Union um Steuererhöhungen nach der Wahl nach.(...)
Am 3. März wollen Bund und Länder über weitere Schritte in der Corona-Pandemie beraten.(...)
Ausgerechnet eine als behäbig geltende Oberbehörde hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch aus seinem politischen Formtief herausgeholfen.(...)
Ein paar Minuten sind vergangen, seit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Sitzung eröffnet hat; es musste erst noch über die Tagesordnung abgestimmt werden, jetzt aber kommt Schäuble zu Punkt 1, zur Befragung der Bundesregierung.(...)
Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer ziellosen Opposition – einzig die Linkspartei setzt ihn zumindest ein bisschen unter Druck.(...)
Gesundheitsminister Spahn steht heute im Bundestag Rede und Antwort. Die Opposition schleift bereits die Messer. Doch auch vom Koalitionspartner kommt Kritik - nicht zuletzt wegen des Ärgers um Schnelltests.(...)
Vor dem Corona-Gipfel ist das politische Gerangel um mögliche Lockerungen groß. Kanzlerin Merkel warnt vor einer „dritter Welle“ - und plant wohl dennoch einen Stufenplan zur Öffnung.(...)
Eine Stunde lang musste sich Jens Spahn von den Abgeordneten des Bundestags grillen lassen – und wies dabei die Verantwortung zurück.(...)
Eben noch galt er der SPD als "Ankündigungsminister", doch bei der Befragung von Jens Spahn im Bundestag ging es eher harmlos als laut zu. Selbst die Opposition beließ es bei Sachfragen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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