Im April 2018 besuchte der Kölner Adil Demirci seine Familie in Istanbul. Die Behörden nahmen ihn unter Extremismusvorwürfen fest – seither saß Demirci in dem Land fest. Nun darf er zurück nach Köln.(...)
Diese Festsetzung hat ein Ende: Der in Istanbul festsitzende Kölner Journalist Adil Demirci darf die Türkei verlassen.(...)
Hören Sie mich noch?", dürfte eine der häufigsten in Deutschland ausgesprochenen Fragen sein.(...)
In der SPD ist eine Debatte über die Russland-Aktionen der EU ausgebrochen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil will ihr Ende und wird dafür heftig kritisiert.(...)
Minutenlang haben Rolf Mützenich und Ralph Brinkhaus schon den Zusammenhalt der schlingernden schwarz-roten Koalition beschworen, als Alexander Dobrindt zu einer wahren Eloge ansetzt.(...)
- Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen die Mobilfunkversorgung in Deutschland deutlich verbessern.
- Für den Anschluss bislang abgehängter Regionen soll eine neue Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft geschaffen werden.
Jeder zahlt sie, direkt oder indirekt: Die Grundsteuer.(...)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet, dass der Gesetzentwurf kommenden Mittwoch ins Bundeskabinett kommt.(...)
Wie lange gibt es die große Koalition noch? Diese Frage hing bedrohlich über einer Klausurtagung der Fraktionsvorstände.(...)
Die Groko wankt, die Koalitionsfraktionen retten sich in ihrer Klausur in gegenseitige Zuwendung.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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