Analyse: Das Nein zur Beschaffung bewaffneter Drohnen bestätigt den Linkskurs der SPD. Und es belegt eine Abkehr von der Tradition, Heimat für Staatsbürger in Uniform und die Mitte der Gesellschaft zu sein. (...)
Auf bewaffneten Begleitschutz am Himmel müssen deutsche Soldaten im Auslandseinsatz vorerst warten — wenn er je kommt.(...)
Koalitionszwist: SPD verschiebt ihre Zustimmung zur Beschaffung, Union empört über Wortbruch. (...)
Die Überlegungen für einen deutschen „Weltraumbahnhof“ in der Nordsee werden einem Medienbericht zufolge konkreter.(...)
Das Lager um den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scheint sich durchgesetzt zu haben. Aber auch die SPD hadert mit der Entscheidung, die Bundeswehr vorerst nicht mit bewaffneten Drohnen auszurüsten. (...)
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni 2019 folgte Rolf Mützenich als Chef der SPD-Bundestagsfraktion. (...)
Politiker, die verteidigungspolitische Verantwortung tragen wollen, sind in der SPD nicht mehr gefragt. Gesine Schwan sieht Versäumnisse, die bis in die Zeiten Willy Brandts zurückreichen. (...)
Was macht die SPD denn nun schon wieder?(...)
Erst Ablehnung, dann Zustimmung und jetzt Vertagung – im Endlos-Streit um bewaffnete Drohnen leistet die einstige Volkspartei SPD den Offenbarungseid. (...)
Noch vor Weihnachten soll der erste Impfstoff gegen das Coronavirus in der EU zugelassen werden. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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