„Durch die Worte von Höcke, Gauland und Co. fühlen sich Täter wie der Mörder von Hanau bestätigt“: SPD-Fraktionschef Mützenich und Außenminister Maas greifen die AfD scharf an.(...)
Ein Jahr nach dem rechtsextremen Anschlag in Hanau hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion die AfD scharf attackiert.(...)
Ein Jahr nach dem rechtsextremen Anschlag in Hanau hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, die AfD scharf attackiert.(...)
Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen mit Migrationsgeschichte bei einem rechtsterroristischen Anschlag getötet. Die SPD erinnert am Jahrestag an die Ermordeten und hat im Kampf gegen Rechts im vergangenen Jahr einiges auf den Weg gebracht.(...)
Die SPD rüstet sich für alle denkbaren Regierungskonstellationen. Kriminalbeamter Sebastian Fiedler hat eigenen Vorstellungen über Markenkern der Partei.(...)
Was macht eigentlich Lars Klingbeil? Diese Frage stellen sich politische Beobachter seit Monaten.(...)
Wieder eine Hoffnung weniger. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält es schlicht für eine Illusion, dass bereits zu Ostern, Anfang April, Urlaubsreisen in Deutschland möglich sein könnten.(...)
Die Neuinfektionen gehen zurück, der harte Lockdown zeigt Wirkung, aber die Angst bleibt. Virologen warnen davor, den Teilerfolg zu gefährden.(...)
Angesichts der fortgesetzten Corona-Beschränkungen erwarten die Wirtschaftsverbände von dem anstehenden Gipfeltreffen mit Peter Altmaier (CDU) eine Ausweitung der Staatshilfen, konkrete Öffnungsplanungen und grenzüberschreitende Warenlieferungen. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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