SPD freundet sich mit Kampfdrohnen an
Wird eine Ampelkoalition die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten? Die Chancen dafür sind gestiegen, denn die SPD zieht eine Zustimmung nun zumindest in Erwägung.(...)
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Tagesspiegel, 25.10.21
Pressespiegel
SPD strebt neue Grundlage für Coronamaßnahmen an
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht Nachbesserungsbedarf beim Infektionsschutzgesetz und plädiert für eine neue rechtliche Regelung. Noch-Regierungssprecher Seibert sprach eine Warnung aus. (...)
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Spiegel online, 25.10.2021
Warum Mützenich die Verteidigungsministerin angreift
Leise „Servus“ hat Rolf Mützenich der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU nicht gesagt. Im Gegenteil.
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Frankfurter Allgemeine, 24.10.2021
SPD-Kritik an nuklearer Abschreckung
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geht auf Distanz zur bisherigen Abschreckungsstrategie der Nato. Damit stellt sich die Frage: Wird ihm die neue Ampelkoalition folgen? (...)
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Tagesspiegel, 24.10.2021
SPD wirft AKK „verantwortungslose Gedankenspiele“ vor
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Äußerungen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur atomaren Abschreckung der Nato scharf kritisiert und sie aufgefordert, die Arbeit einer künftigen Bundesregierung nicht zu belasten.(...)
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Frankfurter Allgemeine, 24.10.2021
Rolf Mützenich: Kritik an Annegret Kramp-Karrenbauer nach Äußerung zu Atomwaffen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wirft der Verteidigungsministerin Eskalation vor. Ihre Gedankenspiele zu einem Konflikt mit Russland seien "verantwortungslos".(...)
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Zeit online, 24.10.2021
SPD-Fraktionschef kritisiert Kramp-Karrenbauer scharf: Verteidigungsministerin dreht an „Eskalationsschraube“
Sollte die Nato Russland mit Atomwaffen drohen? Für Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist das kein Tabu. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert das.(...)
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Frankfurter Rundschau, 24.10.2021
SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert Kramp-Karrenbauers Atomwaffen-Äußerung
- Nach Äußerungen von Annegret Kramp-Karrenbauer zur atomaren Abschreckung der Nato hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Politikerin scharf angegriffen.
- Sie solle die Politik einer neuen Bundesregierung nicht belasten, appellierte Mützenich.
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RND.de, 24.10.2021
Neues Appeasement?
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich deutet einen neuen sicherheitspolitischen Kurs einer künftigen Ampel-Regierung an. Das wäre gefährlich für Deutschland.(...)
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Frankfurter Allgemeine, 24.10.2021
Als dritte Frau im zweithöchsten Staatsamt?
Vielen war ihr Name bislang nicht bekannt. Nun könnte die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas nach einer Karriere über den Zweiten Bildungsweg ins zweithöchste Staatsamt kommen. Dabei könnte ihre ruhig-sachliche Art von Vorteil sein.(...)
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Domradio, 23.10.2021