Öl und Pellets: SPD-Fraktion für Entlastungen
Nachdem der Bundestag den Weg frei gemacht hat für eine Strom- und Gaspreisbremse, wirbt SPD-Fraktionschef Mützenich auch bei Öl und Pellets für Entlastungen.(...)
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ZDF.de, 22.10.2022
Pressespiegel
"Der Panzer-Ringtausch hilft nur Griechenland und der SPD"
In einigen Monaten wird die Ukraine westliche Panzer sehr dringend brauchen, sagt Militärexperte Gustav Gressel. Der Ringtausch mit Griechenland, mit dem die Bundesregierung es vermeidet, direkt Panzer an die Ukraine zu liefern, ist aus seiner Sicht reine Materialverschwendung.
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n-tv.de, 21.10.2022
Rainer Keller: Bewegende Trauerfeier für SPD-Abgeordneten
Der plötzliche Tod des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Keller hatte viele Menschen schockiert. Nun fand in Wesel die Trauerfeier statt.(...)
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Neue Rhein/Neue Ruhrzeitung.de 19.10.2022
Scholz bekräftigt sein Machtwort im AKW-Streit – die Industrie stellt es infrage
Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort im Ampel-Streit um die AKW-Laufzeiten gesprochen. Am Dienstag bekräftigte Scholz dieses nochmals: Die Betreiber könnten sich auf Laufzeiten bis Mitte April 2023 einstellen.
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RND, 18.10.2022
Mützenich verteidigt Scholz
Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktion, hat im Atom-Streit der Ampel-Koalition das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt.(...)
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t-online.de, 18.10.2022
SPD-Fraktionschef Mützenich zur Richtlinienkompetenz des Kanzlers: Nicht das Mittel das ersten Wahl, aber notwendig
SPD-Fraktionschef Mützenich hat die Entscheidung zu den Laufzeiten von Atomkraftwerken gegen Kritik der Opposition verteidigt.(...)
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Deutschlandfunk, 18.10.2022
Führung der Grünen wirbt für kurze Laufzeitverlängerung
In der eigenen Fraktion wollen die Grünen für die Zustimmung zur Atom-Entscheidung werben.(...)
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FAZ.net, 18.10.2022
Mützenich: Scholz nutzt Richtlinienkompetenz nicht 'inflationär'
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz im Atom-Streit der Ampel-Koalition verteidigt.(...)
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Handelsblatt, 18.10.2022
"Ist das alles?"
Die Opposition kritisiert das Machtwort des Kanzlers im Atomstreit als Bankrotterklärung der Ampelregierung. Und auch aus den eigenen Reihen kommt Kritik.(...)
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Süddeutsche.de, 18.10.2022
Machtwort und kein Ende?
Es war Tag eins nach dem Machtwort des Bundeskanzlers zu den Laufzeiten der drei deutschen Atomkraftwerke. Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD, trat im Bundestag vor die Mikrofone, bevor seine Fraktion zusammenkam.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 18.10.2022