Angst vor nuklearer Drohkulisse
Das mögliche Scheitern des INF-Abrüstungsabkommens schürt die Nervosität - auch in der Berliner Koalition.(...)
Das mögliche Scheitern des INF-Abrüstungsabkommens schürt die Nervosität - auch in der Berliner Koalition.(...)
Die SPD-Linke fordert eine klarere sozialdemokratische Handschrift in der Außenpolitik. In der Kritik steht vor allem Maas’ harter Kurs gegenüber Russland.(...)
Ägypten darf in Deutschland eine Fregatte kaufen. Dabei gehört es zur Militärallianz, die in Jemen Krieg führt. SPD-Politiker sehen Koalitionsabsprachen verletzt.(...)
Mit dem Rückzug der USA aus Syrien scheint ein Machtvakuum zu entstehen. Auch deshalb fordern deutsche Politiker dort mehr Engagement. (...)
Ab Januar ist Deutschland Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Als eines der ersten Themen steht der Syrien-Konflikt auf der Tagesordnung.(...)
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), fordert finanzielle Unterstützung aus Deutschland für den Wiederaufbau Syriens als demokratischer Staat. (...)
Was Trump für die US-Truppen in Afghanistan und Syrien entscheidet und plant, betrifft auch deutsche Soldaten. Abgeordnete des Bundestags zeigen sich beunruhigt.(...)
Was Trump für die US-Truppen in Afghanistan und Syrien entscheidet und plant, betrifft auch deutsche Soldaten. (...)
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Mittwoch kritisiert, die Überarbeitung der Richtlinien für den Export von Rüstungsgütern ins nächste Jahr zu verschieben.(...)
Die aktuelle Zuspitzung des Konfliktes um den INF-Vertrag zeigt, wie weit Deutschland und Europa vom eigenen Anspruch entfernt sind, multilaterale Regeln auch bei Gegenwind aufrecht zu erhalten.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de