Als im Frühjahr 2022 das Massaker von Butscha bekannt geworden war, das bis dahin größte russische Kriegsverbrechen in der Ukraine, fuhr der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth von der SPD, zusammen mit der Liberalen Marie-Agnes Strack-Zimmermann und dem Grünen Anton Hofreiter
Zwei Jahre ist es her, dass russische Truppen aus Kiew abzogen - und grausame Massaker an Zivilisten bekannt wurden. Kiews Bürgermeister spricht aus diesem Anlass eine Warnung aus.(...)
Zwei Jahre nach dem Abzug der russischen Truppen aus der Region rund um Kiew sieht Bürgermeister Vitali Klitschko die Gefahr einer erneuten Offensive der Angreifer in Richtung der ukrainischen Hauptstadt.(...)
Die SPD hat ihre außenpolitische Kompetenz verloren. Das spiegelt sich im irrlichternden Gebaren von Kanzler und Fraktionsvorsitzendem.(...)
Beim Ostermarsch in München rufen die Teilnehmenden zu einem Waffenstillstand in der Ukraine und in Gaza auf. Trotz der vielen Krisen auf der Welt kommen nur wenige Menschen.(...)
Den Krieg in der Ukraine „einfrieren“? Koalitions- und Bündnispartner sowie Historiker kritisieren die SPD scharf. Die Partei bleibt stur – und riskiert, Kanzler wie Parteichef zu beschädigen.(...)
Mehrere tausend Menschen haben sich nach vorläufigen Angaben des Netzwerks Friedenskooperative bundesweit an den Ostermärschen beteiligt.(...)
In einer Videorede versichert Olaf Scholz, die Ukraine weiter zu unterstützen - "entschlossen und besonnen". Damit distanziert er sich indirekt von den Überlegungen eines Parteifreunds.(...)
Seine Videos gehen immer wieder viral, nun hat Vizekanzler Robert Habeck erneut eine Botschaft veröffentlicht.(...)
Ein Brandbrief und die Folgen: Fünf Historikerinnen und Historiker um Heinrich August Winkler bescheinigen der SPD-Spitze und dem Kanzler massive Fehler in der Ukrainefrage. Was sagen die Genossen?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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