Bundeswirtschaftsminister Habeck lässt sich vom Unmut der Immobilienbesitzer und Mieter nicht beeindrucken und zieht seinen Heizungs-Hammer weiter durch.(...)
Kommt Habecks Heizungsgesetz – und wenn ja, wann? In der Ampelkoalition eskaliert der Streit ungeachtet des großen Personalwechsels weiter.(...)
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.(…)
„Das bedauere ich, das nervt mich“, sagte Mützenich am Montag im ARD-“Morgenmagazin“ zu dem Thema. Er hoffe, „dass in den nächsten Stunden ein Umdenken möglich ist“, fügte der SPD-Fraktionschef hinzu.(...)
Seit Monaten streitet die Ampel über eine Heizungsreform. SPD-Parteichef Klingbeil kündigte nun an, den Zeitplan einhalten zu wollen – stellt aber Nachbesserungen des Gesetzes in Aussicht. SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert derweil den Koalitionspartner FDP.(...)
Das Heizungsgesetz belastet mehr und mehr die Stimmung in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich genervt von der FDP, die den Gesetzgebungsprozess verzögert. Und er stellt ein Ultimatum.(...)
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel.(...)
Eigentlich wollte die Ampel das Heizungsgesetz vor der Sommerpause verabschieden, doch es hakt weiter. Hinter den Kulissen wird auch um andere Gesetze gerungen.(...)
Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel.(...)
Millionen von Bürgern fühlen sich durch das geplante Gebäudeenergiegesetz überfordert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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