Einfrieren eines Problems "nicht die Lösung"
Ein "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs hatte SPD-Fraktionschef Mützenich ins Spiel gebracht. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Strack-Zimmermann widerspricht.(...)
Ein "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs hatte SPD-Fraktionschef Mützenich ins Spiel gebracht. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Strack-Zimmermann widerspricht.(...)
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mützenich erhitzt mit einer Rede im Bundestag die Gemüter. Nach massiver Kritik aus den eigenen Reihen meldet sich nun CDU-Chef Merz zu Wort.(...)
105 Menschen sitzen im Ausschuss zur Taurus-Affäre, Geheimnisse dringen nach draußen. Wie es dazu kam – darüber ist im Bundestag eine kleine Brieffeindschaft erwachsen.(...)
Für seine Aussagen zu einem Einfrieren des Ukraine-Krieges hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion viel Kritik geerntet. Thüringens SPD-Chef Georg Maier verteidigt ihn.(...)
Mit seiner Ukraine-Äußerung habe Mützenich auf diplomatische Initiativen aufmerksam machen wollen.(...)
Bundeskanzler Scholz hat entschieden, dass die Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland bekommt. Aber die Diskussion zieht immer weitere Kreise und entzweit seine Koalition.(...)
Soll Deutschland helfen, den Ukrainekrieg einzufrieren? Der SPD-Fraktionschef Mützenich wurde für diese Aussage vor allem von der FDP scharf angegangen. Nun hat sich die SPD-Politikerin Katja Mast gewehrt.(...)
Nach einem Ausflug in die Zeitenwende will die SPD wieder mehr so sein, wie sie früher einmal war.(...)
Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan.(...)
Sahra Wagenknecht lobt die Entscheidung des Bundeskanzlers, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Auch seinen SPD-Parteikollegen Mützenich nimmt sie in Schutz. Kritik an Olaf Scholz übt sie dennoch.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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