Diese Rede zeigt, warum Scholz am Ende ist
„Politik ist kein Spiel. Dafür braucht es eine sittliche Reife“ – Scholz attackiert Lindner (...)
„Politik ist kein Spiel. Dafür braucht es eine sittliche Reife“ – Scholz attackiert Lindner (...)
Die Legislaturperiode endet, ohne dass sich die Ampel auf ein Format zur Reflexion der Pandemie-Politik einigen konnte. Was bleibt, sind frustrierte Abgeordnete und gegenseitige Schuldzuweisungen. Dabei hätte es eine Einigung geben können(...)
Das Video einer Szene am Rande der Bundestagssitzung zur Vertrauensfrage sorgte für Aufregung: Darauf beachten SPD-Fraktionschef Mützenich und Kanzler Olaf Scholz ihre Parteichefin Saskia Esken nicht.
Bundeskanzler Scholz hat der FDP im Bundestag die „sittliche Reife“ abgesprochen. Ein Parteigenosse legte nach. Warum die SPD ausgerechnet diesen konservativ klingenden Begriff wählt, und was er eigentlich bedeutet.(...)
Karl Lauterbach, Rolf Mützenich und Sanae Abdi wollen wieder nach Berlin. Die Schauspielerin und Schriftstellerin Renan Demirkan tritt zum ersten Mal an.(...)
Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Union sei in die Ampelbruch-Planungen der FDP eingeweiht gewesen. Im Bundestag nährte nun SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Spekulationen. Die Hintergründe.(...)
Lange nicht rangen so viele Politiker aus Nordrhein-Westfalen um Macht und Einfluss in Berlin wie im anlaufenden Bundestagswahlkampf.(...)
Am Dienstagnachmittag, um 16.32 Uhr, ergreift Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Wort. (...)
Rund um die Vertrauensfrage kommt es zu hitzigen Debatten. Der Kölner SPD-Politiker kontert Merz mit einem Beispiel aus Chorweiler.(...)
Zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt ein Kanzler die Vertrauensfrage. Der Bundestag erlebte an diesem historischen Tag ungewöhnlich scharfe Reden und gegenseitige Schuldzuweisungen. Der Montag im Protokoll.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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