Auch Grüne für frühere Neuwahlen offen
Nach der Opposition zeigen sich nun auch die Grünen offen für frühere Neuwahlen. Das zumindest hat der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour angedeutet.(...)
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MDR.de, 10.11.2024
Pressespiegel
Scholz: Vertrauensfrage vor Weihnachten möglich
Laut Bundeskanzler Olaf Scholz ist es möglich, dass er noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stellt. „Wenn alle das wollen, ist das möglich“, sagte Scholz am Sonntagabend in der Talkshow Caren Miosga.(...)
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Rheinpfalz.de, 10.11.2024
Scholz schließt Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht aus
Bundeskanzler Scholz schließt eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr nicht aus. Das sagte der SPD-Politiker am Abend in der ARD-Sendung "Caren Miosga".(...)
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Tagesschau.de, 10.11.2024
Scholz bereit zu Vertrauensfrage noch in diesem Jahr
"Ich möchte auch, dass es schnell geht": Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich als Gast in der ARD-Talkshow von Caren Miosga offen dafür gezeigt, die Vertrauensfrage im Bundestag noch vor Weihnachten zu stellen.(...)
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Spiegel.de, 10.11.2024
Scholz: Vertrauensfrage wäre schon vor Weihnachten möglich
Bundeskanzler Scholz schließt nicht mehr aus, dass die Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr abgehalten wird. Die Einigung über einen Termin liege aber nicht in seiner Hand, sagt er.(...)
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n-tv.de, 10.11.2024
Regierung unter Merz?
Einiges spricht für die Bildung einer großen Koalition nach der vorgezogenen Wahl. In der SPD wird über mögliche Minister als Juniorpartner spekuliert.(...)
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Tagesspiegel.de, 10.11.2024
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen
Der Kanzler zeigt sich dazu bereit, die Vertrauensfrage doch noch in diesem Jahr zu stellen. Zuvor aber müsse es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Mützenich und Oppositionsführer Merz geben.(...)
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Tagesspiegel.de, 10.11.2024
Jedem Zauber wohnt ein Ende inne
Am Mittwoch kam es zum Bruch der Ampel. Aber das Verhängnis nahm bereits davor seinen Lauf, als der Kanzler seinen Finanzminister auflaufen ließ. Eine Rekonstruktion der letzten Tage der Ampel.(...)
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FAZ.net, 09.11.2024
"Dem Amt des Kanzlers unwürdig"
Am Freitag wackelt sie noch, die Erde im Berliner Regierungsviertel, so groß war das Beben vom Mittwochabend.(...)
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Tagesspiegel, 09.11.2024
Wann wird es Neuwahlen geben?
Nach dem Koalitionsbruch wird über Neuwahlen gestritten. Kanzler Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen, um noch in diesem Jahr notwendige Gesetze zu beschließen. Die Opposition und einige Wirtschaftsverbände drängen auf einen raschen Neuwahl-Termin.(...)
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Deutschlandfunk, 08.11.2024