Die SPD-Fraktion hält auch nach dem Rücktritt des langjährigen Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs an ihrer umstrittenen Nominierung für das Amt der Wehrbeauftragten fest.(...)
Rolf Mützenich hat zu Beginn jeder Sitzungswoche des Bundestags etliche Briefe zu lesen. An diesem Montag befassten sich ungewöhnlich viele Zuschriften mit der Bundeswehr, genauer: mit den jüngsten Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur Zukunft der Streitkräfte.(...)
Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun verabschiedet sich der Hamburger aus dem Bundestag.(...)
Der SPD-Politiker Johannes Kahrs gilt als Strippenzieher, der seinen Standpunkt mit allen Mitteln durchsetzt. Sein Abschied vom Bundestag nach einem unwürdigen Streit ist eine Zäsur für die SPD-Fraktion, meint Redakteur Norbert Wallet.(...)
Im Streit um den Posten des SPD-Wehrbeauftragten gibt der Parlamentarier Johannes Kahrs seine Mandate ab. Das bringt die Partei in eine missliche Lage.(...)
Eines gilt für Politik wie Militär: Wer sein Terrain verteidigen will, braucht gute Orientierung. Wer ist Verbündeter, wer Gegner, wo verlaufen die Fronten?(...)
Vor elf Jahren hat der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen Wunsch geäußert, der sich bis heute nicht erfüllt hat.(...)
Wenn es um Fragen der Abrüstung und Exportregeln für Kriegswaffen geht, dann bezeichnet sich Rolf Mützenich selbst gerne mal als "etwas sperrig“. Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion bittet dann meist im selben Satz darum, ihm das nachzusehen.
Der SPD-Fraktionschef will eine militärisch unerfahrene Abgeordnete als Wehrbeauftragte und den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe. Letzteres könnte seine Partei vor eine Zerreißprobe stellen. Verteidigungsexperten und Soldaten zeigen Unverständnis für Mützenichs Kurs.(...)
Johannes Kahrs zieht sich aus der Politik zurück. Zuletzt hatte der einflussreiche Sozialdemokrat Ansprüche auf den Posten des Wehrbeauftragten angemeldet.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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